Einrichtungen seien unnötig und zu teuer – Niedergelassene Ärzte könnten Aufgabe leicht übernehmen
München / Freyung. „Die staatlichen Impfzentren sind teuer und unnötig. Wir brauchen sie nicht mehr, weil die niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte diese Aufgabe leicht schultern können. Auch ohne die Zentren gäbe es keinerlei Versorgungsengpässe für Impfwillige.“ Dieses Fazit zieht der Landtagsabgeordnete Alexander Muthmann (FDP) aus der Antwort auf eine entsprechende Anfrage an die Staatsregierung. Muthmann wollte wissen, wie viele Impfzentren in Niederbayern noch aktiv sind, welche Kosten für ihren Betrieb anfallen und wie viele Impfungen in der Zeit vom 1. April bis 30. September 2022 durchgeführt wurden.
„Das Bayerische Gesundheitsministerium hat die Fragen unvollständig und ausweichend beantwortet“, stellt Muthmann fest. Seinen Recherchen zufolge ergibt sich für die zehn Impfzentren in Niederbayern an den Standorten Deggendorf, Dingolfing-Landau, Freyung-Grafenau, Kelheim, Landshut, Stadt und Landkreis Passau, Regen, Rottal-Inn, Stadt Straubing und Landkreis Straubing-Bogen eine durchschnittliche Öffnungszeit von 4,3 Tagen pro Woche. Pro Öffnungstag seien im Schnitt 21 Impfungen erfolgt. Diese Zahl ergäbe sich aus den Angaben des Gesundheitsministeriums, wonach in den fünf Monaten von Anfang April bis Ende September 2022 insgesamt 23.620 Impfungen durchgeführt worden seien.
Keine Antwort gab es, laut dem FDP-Landtagsabgeordneten, auf die Frage, welche Kosten der Betrieb der niederbayerischen Impfzentren verursacht. Eine Abrechnung beim Bund nach der Coronavirus-Impfverordnung sei noch nicht erfolgt; das zweite Quartal 2022 werde erst zum 31. Oktober 2022 abgerechnet. Grundsätzlich trage der Bund 50 Prozent der anfallenden Kosten für den Betrieb der Impfzentren und mobilen Impfteams, lässt das Gesundheitsministerium mitteilen. „Wir werden die Zahlen nachliefern. Für mich steht fest: Aufwand und Nutzen stehen in keinem vertretbaren Verhältnis zueinander. Die Impfzentren sollten deshalb umgehend geschlossen werden“, verlangt der Freyunger Abgeordnete.
