Wie stark wird die Wirtschaft einbrechen und wie kann Bayern nach der Corona-Krise aus der Rezession herauskommen? Der stellvertretende Ministerpräsident und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat im Wirtschaftsausschuss die aktuellen Konjunkturprognosen für den Freistaat vorgestellt. Demnach bewegt sich der Wirtschaftseinbruch in einer Größenordnung von fünf bis zehn Prozent. „Auch wenn sich die Befürchtungen mehr als bestätigen: Mit unseren umfangreichen Wirtschaftshilfen haben wir gut vorgebaut und die Basis für einen schnellen Aufschwung nach dem Ende der Pandemie geschaffen“, betont der Vorsitzende der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion Florian Streibl.
Allerdings seien für einen schnellen Wiederaufschwung weitere Maßnahmen neben denen des Bundes erforderlich – etwa gezielte steuerliche Anreize, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher Manfred Eibl. „Ich spreche mich daher klar für Steuererleichterungen für kleine und mittelständische Unternehmen sowie eine befristete Wiedereinführung der degressiven Abschreibung aus.“ Nötig seien außerdem die steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung, eine Anrechnung der Gewerbe- auf die Einkommenssteuer sowie die vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlags, um der angeschlagenen Wirtschaft einen Innovations- und Investitionsschub zu ermöglichen. „Wir müssen alles dafür tun, damit die Wachstumskräfte nach der Pandemie schnellstmöglich die Oberhand bekommen“, so Eibl.
Wichtig sei zudem, den größten Arbeitgeber im Freistaat, die heimische Automobilbranche, beim erforderlichen Strukturwandel zu unterstützen. „Die Wirtschaftsdaten zeigen, dass die Autoexporte im April fast vollständig eingebrochen sind“, erklärt Eibl. Nur durch gezielte Modernisierungen und einen in die Zukunft gerichteten Umbau könne die angeschlagene Branche den neben der globalen Konkurrenz bestehen. In diesem Zusammenhang sei es auch notwendig, den eingeschlagenen Weg der schrittweisen Lockerungen konsequent weiterzugehen. „Für die Erholung der Wirtschaft ist eine weitgehende Rückkehr zur Normalität unabdingbar, natürlich stets verbunden mit den Hygienestandards“, so Eibl.
