MdL Waschler und Taubeneder: „Spiegel der großen Wertschätzung für freie Schulen“
Passau / München. Neben zahlreichen Initiativen der Regierungsfraktionen CSU/FW im Bereich Bildung und Kultus, wurde für den Haushalt 2021 auch eine Stärkung der Privatschulen verabschiedet. Mit einer Erhöhung des Schulgeldsatzes werden so nun als größter Einzelposten der Fraktionsinitiative über 5,57 Millionen Euro an staatlicher Förderung der Schulen in freier Trägerschaft eingesetzt.
„Wir sehen die wichtige Stellung der Privatschulen in unserer bayerischen Bildungslandschaft und erkennen die Herausforderungen der Pandemie sowie die schwierige finanzielle Lage der Träger in gleicher Weise an“, so MdL Prof. Dr. Gerhard Waschler mit seinem Kollegen Walter Taubeneder.
Man sei nach wie vor der Überzeugung, dass der Freistaat im deutschlandweiten Vergleich die freien Schulträger in ausgesprochen großzügiger Weise fördere, was die große Wertschätzung widerspiegle, die die Bayerische Staatsregierung den privaten Schulen entgegenbringe. „Seit 2018 sind die staatlichen Ausgaben für die privaten Schulen allein nach dem Bayerischen Schulfinanzierungsgesetz von 1,7 auf 1,9 Milliarden Euro gestiegen.
Zusätzlich profitieren die freien Schulträger auch von Mitteln aus diversen Landes- und Bundesprogrammen zur Förderung der Digitalisierung unserer Schulen“, will MdL Waschler auch in seiner Funktion als Bildungspolitischer Sprecher der CSU-Landtagsfraktion weiter betonen.
Die Corona-Pandemie stelle das Land jedoch weiter vor große Herausforderungen, von denen auch die Einrichtungen freier Schulträger betroffen seien. „Da mangels Vergleichbarkeit der Finanzierung staatlicher und privater Schulen nicht jede finanzielle Verbesserungsmaßnahme im staatlichen Bereich unmittelbar übertragbar und in die Systematik der Privatschulfinanzierung integrierbar ist, haben wir uns dazu entschlossen, über eine Fraktionsinitiative mit rund 5,6 Millionen Euro an zusätzlichen Haushaltsmitteln den Schulgeldersatz von monatlich 106 Euro pro Schüler auf 110 Euro anzuheben,“ so MdL Waschler.
„Mit diesem sehr unbürokratischen Instrument können wir den freien Schulträgern spürbar unter die Arme greifen, damit sie den Herausforderungen dieser Tage im Sinne der Schülerinnen und Schüler noch besser begegnen zu können“, so MdL Taubeneder.
Weiter dankten die Abgeordneten für die Arbeit und das Engagement der gesamten Schulfamilien. „Wir dürfen nicht müde werden und werden uns weiterhin gemeinsam nach Kräften dafür einzusetzen, die Corona-Krise zu meistern und die Wege für eine Zeit danach zu bereiten.“
