Waldkirchen. Im Michel und Friends Hotel in Waldkirchen hielten die beiden SPD-Bundestagsabgeordneten Rita Hagl-Kehl, aus Grafenau und Martina Stamm-Fibich, aus Erlangen und Mitglied im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestags, eine Informationsveranstaltung über die Gesetze zur Stärkung der Pflege ab.
Nach der Begrüßung durch die Abgeordnete Hagl-Kehl referierte Stamm-Fibich über die drei – zwischen 2015 und 2017 in Kraft getretenen – Pflegestärkungsgesetze.
Die im Koalitionsvertrag verankerten Gesetze seien darauf ausgerichtet, die Versorgung für alle von Pflegebedürftigkeit betroffenen Menschen in Deutschland nachhaltig zu verbessern. Erreicht werden soll diese Verbesserung durch einen Anstieg beim Leistungsumfang der sozialen Pflegeversicherung um jährlich mehr als 20 Prozent, was in etwa 5 Milliarden Euro entspricht. Diese Erhöhung der finanziellen Mittel wurde vor allem im – bereits seit 2015 gültigen – ersten Pflegestärkungsgesetz beschlossen, durch welches die Leistungen für die ambulante und stationäre Pflege sowie für die Pflege zu Hause deutlich erhöht wurden. Mit der gesetzlichen Festschreibung der Anerkennung der Wirtschaftlichkeit von tariflicher Entlohnung der Beschäftigten in der Pflege, sollen zudem Anreize geschaffen worden sein, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Pflegeeinrichtungen besser zu entlohnen.
Im zweiten Pflegestärkungsgesetz, welches seit Anfang 2016 gilt, wurde vor allem die Unterscheidung von Pflegebedürftigen mit körperlichen Einschränkungen und Demenzkranken beim Zugang zu Pflegeleistungen aufgehoben. Dadurch stehe nun endlich der Unterstützungsbedarf jedes einzelnen pflegebedürftigen Menschen im Vordergrund.
Mit dem dritten und vorerst letzten Pflegestärkungsgesetz wurde die Beratung von Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen zum 01.01.2017 federführend an die Kommunen übertragen, wodurch bundesweit deutlich mehr Beratungsstellen geschaffen wurden.
Diese Gesetze seien, laut Stamm-Fibich, ein Schritt in die richtige Richtung, allerdings seien weitere Verbesserungen in der Pflege – und vor allem im Bereich der Bezahlung von Pflegerinnen und Pflegern – nötig.
Im Anschluss an den Vortrag bedankte sich Hagl-Kehl bei der Referentin und verabschiedete sich mit dem Appell an die Pflegerinnen und Pfleger, sich zu organisieren und für eine bessere Bezahlung zu kämpfen.
(Titelbild: MdB Rita Hagl-Kehl – Foto: Büro MdB Rita Hagl-Kehl)
