Niederalteich. Um sich über die aktuelle Situation auszutauschen, besuchte die Parlamentarische Staatssekretärin Rita Hagl-Kehl, MdB gemeinsam mit den Gemeinderäten Franz Ninding und Josef Staudinger, Josefine Staudinger und Bettina Blöhm, den Bürgermeister der Gemeinde Niederalteich Albin Dietrich.
Albin Dietrich erläuterte, dass sich Niederalteich positiv entwickle und auch die Geburtenzahlen gut seien. Franz Ninding merkte an, dass Niederalteich sich nicht mehr vergrößern könne. Es sei schlichtweg kein Platz mehr für die Ausweisung neuer Baugebiete vorhanden. Der Bürgermeister erläuterte weiterhin, dass es Schwierigkeiten in Bezug auf den Breitbandausbau gäbe. Nachdem sich die Gemeinde für einen Ausbau mit Glasfaser entschlossen hatte, hatte die Telekom einen eigenwirtschaftlichen Ausbau mit ihren alten Kupferkabelleitungen angekündigt und damit die Inanspruchnahme von Fördermitteln für einen Glasfaserausbau für die Gemeinde verhindert. Eigenwirtschaftliche Interessen der Telekom würden hier einen zukunftsträchtigen Ausbau mit Glasfaser verhindern, wie er auch von der Landesregierung und Bundesregierung vorgesehen und gewünscht sei. Auch die in Kraft getretene Datenschutzgrundverordnung sorge für Verunsicherung bei den Vereinen. Rita Hagl-Kehl, MdB konnte diesbezüglich einige Missverständnisse richtig stellen und verdeutlichen, dass kleine Vereine nichts zu befürchten hätten. So müssten z. B. kleine Vereine keinen Datenschutzbeauftragten benennen, da weniger als zehn Personen regelmäßig Umgang mit personenbezogenen Daten hätten. Ausführliche Informationen und einfache Handreichungen für Vereine gäbe es auf der Seite des Bayerischen Landesamtes für Datenschutzaufsicht.
Vor allem in Bezug auf den Hochwasserschutz gab es Gesprächsbedarf. Auf Unverständnis stoße Albin Dietrich zu Folge bei einem Großteil der Bürger der von April bis Juli verhängte Baustopp in manchen Teilen der Baustelle. Eine geschützte Vogelart wurde gefunden und somit dürften die Bauarbeiten während der Brutzeit nicht fortgesetzt werden. Hierzu merkte Josefine Staudinger an, dass der Hochwasserschutz generell viel zu spät in die Wege geleitet wurde. Rita Hagl-Kehl, MdB ergänzte, dass die Gemeinden, die sich gegen den Donauausbau mit Staustufen wehrten, diesen jahrelang nicht bekommen hatten. Dieses Versäumnis habe zu den damaligen verheerenden Verwüstungen beigetragen. Bürgermeister Albin Dietrich sprach an, dass beim Hochwasser 2013 viele Schäden durch ausgelaufenes Heizöl verursacht wurden. Es wäre deshalb sinnvoll, Ölheizungen in hochwassergefährdeten Gebieten generell zu verbieten. „Unsere SPD-Kreistagsfraktion hatte diesen Antrag bereits vor über zehn Jahren gestellt, dieser wurde jedoch abgelehnt“, erklärte die Bundestagsabgeordnete. Albin Dietrich regte an, dass mehr über gesteuerte Polder wie am Rhein nachgedacht werden solle. Zudem müsse endlich eine landkreisübergreifende Zusammenarbeit stattfinden. Einig waren sich alle Anwesenden in der Forderung nach einer Elementarschadenversicherung, die auf breite Füße gestellt werden müsse. „Wir als SPD sind für eine Elementarschadenversicherung, die solidarisch finanziert wird, damit sich die Menschen, die Versicherung auch leisten können. Die Unwetterereignisse nehmen schließlich immer mehr zu und auch in Gegenden, in denen man nicht damit rechnet“, stellte Rita Hagl-Kehl, MdB klar.
Abschließend durfte natürlich der Eintrag der Staatssekretärin ins Goldene Buch nicht fehlen. Rita Hagl-Kehl, MdB gemeinsam mit den Gemeinderäten Franz Ninding und Josef Staudinger, Josefine Staudinger und Bettina Blöhm, den Bürgermeister der Gemeinde Niederalteich Albin Dietrich.
Albin Dietrich erläuterte, dass sich Niederalteich positiv entwickle und auch die Geburtenzahlen gut seien. Franz Ninding merkte an, dass Niederalteich sich nicht mehr vergrößern könne. Es sei schlichtweg kein Platz mehr für die Ausweisung neuer Baugebiete vorhanden. Der Bürgermeister erläuterte weiterhin, dass es Schwierigkeiten in Bezug auf den Breitbandausbau gäbe. Nachdem sich die Gemeinde für einen Ausbau mit Glasfaser entschlossen hatte, hatte die Telekom einen eigenwirtschaftlichen Ausbau mit ihren alten Kupferkabelleitungen angekündigt und damit die Inanspruchnahme von Fördermitteln für einen Glasfaserausbau für die Gemeinde verhindert. Eigenwirtschaftliche Interessen der Telekom würden hier einen zukunftsträchtigen Ausbau mit Glasfaser verhindern, wie er auch von der Landesregierung und Bundesregierung vorgesehen und gewünscht sei. Auch die in Kraft getretene Datenschutzgrundverordnung sorge für Verunsicherung bei den Vereinen. Rita Hagl-Kehl, MdB konnte diesbezüglich einige Missverständnisse richtig stellen und verdeutlichen, dass kleine Vereine nichts zu befürchten hätten. So müssten z. B. kleine Vereine keinen Datenschutzbeauftragten benennen, da weniger als zehn Personen regelmäßig Umgang mit personenbezogenen Daten hätten. Ausführliche Informationen und einfache Handreichungen für Vereine gäbe es auf der Seite des Bayerischen Landesamtes für Datenschutzaufsicht.
Vor allem in Bezug auf den Hochwasserschutz gab es Gesprächsbedarf. Auf Unverständnis stoße Albin Dietrich zu Folge bei einem Großteil der Bürger der von April bis Juli verhängte Baustopp in manchen Teilen der Baustelle. Eine geschützte Vogelart wurde gefunden und somit dürften die Bauarbeiten während der Brutzeit nicht fortgesetzt werden. Hierzu merkte Josefine Staudinger an, dass der Hochwasserschutz generell viel zu spät in die Wege geleitet wurde. Rita Hagl-Kehl, MdB ergänzte, dass die Gemeinden, die sich gegen den Donauausbau mit Staustufen wehrten, diesen jahrelang nicht bekommen hatten. Dieses Versäumnis habe zu den damaligen verheerenden Verwüstungen beigetragen. Bürgermeister Albin Dietrich sprach an, dass beim Hochwasser 2013 viele Schäden durch ausgelaufenes Heizöl verursacht wurden. Es wäre deshalb sinnvoll, Ölheizungen in hochwassergefährdeten Gebieten generell zu verbieten. „Unsere SPD-Kreistagsfraktion hatte diesen Antrag bereits vor über zehn Jahren gestellt, dieser wurde jedoch abgelehnt“, erklärte die Bundestagsabgeordnete. Albin Dietrich regte an, dass mehr über gesteuerte Polder wie am Rhein nachgedacht werden solle. Zudem müsse endlich eine landkreisübergreifende Zusammenarbeit stattfinden. Einig waren sich alle Anwesenden in der Forderung nach einer Elementarschadenversicherung, die auf breite Füße gestellt werden müsse. „Wir als SPD sind für eine Elementarschadenversicherung, die solidarisch finanziert wird, damit sich die Menschen, die Versicherung auch leisten können. Die Unwetterereignisse nehmen schließlich immer mehr zu und auch in Gegenden, in denen man nicht damit rechnet“, stellte Rita Hagl-Kehl, MdB klar.
Abschließend durfte natürlich der Eintrag der Staatssekretärin ins Goldene Buch nicht fehlen.
