Einladung das Abgeordneten Max Gibis nach München
Viechtach/München. Eine Gruppe aus dem Landkreis Freyung-Grafenau, darunter Bürgermeister Roland Freund aus Jandelsbrunn sowie Bürgermeister Josef Kern aus Innernzell sind auf Einladung des Landtagsabgeordneten Max Gibis zu einer Landtagsfahrt nach München mit Besuch des Bayerischen Landtags sowie der Bayerischen Staatskanzlei gefahren. Bei einem abwechslungsreichen Programm bestand auch die Möglichkeit mit dem Abgeordneten eine Stunde lang im Plenarsaal des Bayerischen Landtags zu diskutieren.
Zunächst stand bei der vom Abgeordnetenbüro von MdL Max Gibis organisierten Fahrt der Besuch der Bayerischen Staatskanzlei auf dem Programm. Bei einer Führung konnten die Besucher aus dem Landkreis Freyung-Grafenau hinter die Kulissen der bayerischen Schaltzentrale der Macht blicken. Neben zahlreichen Infos zur Geschichte des Gebäudes, das zunächst als Hofgartenkaserne und später als Armeemuseum genutzt wurde, gab es auch viele interessante Einblicke in die Abläufe in der Staatskanzlei. Nach der fast vollständigen Zerstörung im Zweiten Weltkrieg dauerte es bis 1989, ehe der Wiederaufbau in seiner heutigen Zeit erfolgte und das Gebäude ab 1993 als Staatskanzlei unter Ministerpräsident Edmund Stoiber diente.
Nach der Besichtigung der Staatskanzlei ging es für die Gruppe aus dem Bayerischen Wald zum Mittagessen in den Bayerischen Landtag. Dort bekam die Gruppe zunächst Einblicke in die Geschichte des Hauses sowie über die Zusammensetzung und Funktionsweise des Parlamentes. Als Höhepunkt der Landtagsfahrt bestand für die Gruppe die Möglichkeit, im Plenarsaal des Bayerischen Landtags mit ihrem Abgeordneten Max Gibis zu diskutieren. Dabei gab Max Gibis interessante Einblicke in seinen Alltag im Bayerischen Landtag und beantwortete zahlreiche Fragen zu politischen Sachverhalten. In der Diskussion wurde beispielsweise nach einer Änderung des Wahlrechts wegen der immer größer werdenden Parlamente sowie zur Finanzausstattung der Kommunen für z.B. den Straßenbau gefragt. „Das aktuelle Wahlrecht soll zum einen garantieren, dass in etwa 150.000 Menschen einen direkten Abgeordneten haben, zum anderen aber auch das Wahlergebnis im Parlament möglichst genau abbilden. Dazu sind manchmal Überhang- und Ausgleichsmandate notwendig. Deshalb sind aus den ursprünglich vorgesehenen 180 Abgeordneten letztendlich 205 Abgeordnete geworden“, erklärte MdL Max Gibis. „Bei einer Änderung des Wahlrechts müssen weiterhin diese beiden Bedingungen gewahrt werden.“ Zur Finanzausstattung der Kommune führte Max Gibis aus, dass der Kommunale Finanzausgleich alleine in seiner Zeit als Mitglied des Bayerischen Landtags seit 2013 von rund sechs Milliarden Euro auf mittlerweile elf Milliarden Euro gestiegen ist. „Die Kommunen bekommen ausreichend Mittel zur Verfügung. Es liegt dann an der Kommune zu entscheiden, wo sie ihre Schwerpunkte setzt und wo sie investiert, wie z.B. in den Straßenbau“, so Gibis.
Nach einem Stadtbummel in der Münchner Innenstadt ging es bei einer von Max Gibis gesponserten Brotzeit wieder nach Hause in den Bayerischen Wald.
