CSU-Landtagsabgeordnete Taubeneder und Waschler freuen sich über Zusage von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber
München / Passau. In einem Schreiben an Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber haben sich die niederbayerischen CSU-Landtgsabgeordneten bereits zu Jahresbeginn für eine wohlwollende Prüfung der Fördermittelausstattung der Ämter für Ländliche Entwicklung (ALE) und dabei insbesondere des Amtes für Ländliche Entwicklung Niederbayern eingesetzt.
„Unser dringendes Anliegen war es, die Mittelauslastung entsprechend zu verbessern, so dass künftig u.a. auch das Programm der Kernwegenetze weiter genutzt werden kann“, beschreiben die beiden Landtagsabgeordneten Taubeneder und Waschler das gemeinsame Anliegen. Nun verheißt das Antwortschreiben der Landwirtschaftsministerin eine tragfähige Grundlage für das ALE Niederbayern: So werde das ALE Niederbayern voraussichtlich auch im Jahr 2022 mit insgesamt rund 20 Millionen Euro rechnen dürfen.
„Dank eurer Unterstützung standen im Haushalt 2021 89,2 Mio. Euro Fördermittel für die Dorferneuerung und 58,6 Mio. Euro für die Flurneuordnung einschließlich der Integrierten Ländlichen Entwicklung in Bayern zur Verfügung. Diese Mittel habe ich durch eine hausinterne Umschichtung nochmals um 20 Mio. Euro aufgestockt. Dem ALE Niederbayern standen im Jahr 2021 insgesamt über 20 Mio. Euro für die Integrierte Ländliche Entwicklung, Flurneuordnung und Dorferneuerung zur Verfügung. Aufgrund des aktuellen Haushaltsentwurfs einschließlich der 20 Mio. Euro des Corona-Sonderinvestitionsprogramms für Maßnahmen des Klimaschutzes, rechnen wir für das Jahr 2022 mit einer ähnlichen Mittelausstattung wie im Jahr 2021“, heißt es im Schreiben der Ministerin an die CSU-Landtagsabgeordneten.
Der ländliche Raum in Bayern ist attraktiv und lebenswert und solle es laut der Ministerin auch bleiben. So steht der Freistaat Bayern den Menschen in den Kommunen unter anderem mit den Instrumenten der Ländlichen Entwicklung zur Seite, um entsprechend gute Lebens-, Wohn- und Arbeitsbedingungen zu bieten. Dazu zählen beispielsweise die Initiative ländliches Kernwegenetz, die die Verwaltung für Ländliche Entwicklung fördert, ebenso die sogenannte Integrierte Ländliche Entwicklung (ILE), innerhalb der die Ämter für Ländliche Entwicklung ländliche Gemeinden dabei unterstützen, sich freiwillig zusammenzuschließen, um gemeinsam eine zukunftsorientierte und lebenswerte Region zu gestalten.
„Die Ämter für Ländliche Entwicklung in Bayern sind zu einem wirtschaftlichen und zielgerichteten Einsatz der ihnen zur Verfügung stehenden Fördermittel verpflichtet. Die vom Bayerischen Landtag bereitgestellten personellen und finanziellen Ressourcen sind aktuell sehr gut, werden aber dennoch immer begrenzt sein. Gerade angesichts der sehr großen Nachfrage […] können leider nicht alle Anträge zeitnah umgesetzt werden. Auch das ALE Niederbayern berücksichtigt die Kommunen entsprechend dem vorliegenden Arbeitsprogramm und der zugewiesenen Haushaltsmittel“, betont Kaniber in ihrem Schreiben weiter.
Am ALE Niederbayern liege die höchste Dichte an ILEs in ganz Bayern bevor, weshalb dies auf Bitten der niederbayerischen CSU-Landtagsabgeordneten besondere Berücksichtigung erfahren müsse. „Bereits 15 der 20 ILE Niederbayerns haben fertige Kernwegekonzepte erarbeitet und auch gefördert bekommen. Lediglich in acht davon konnten aber konkrete Projekte zur Sanierung von Kernwegen umgesetzt werden“, unterstreichen Taubeneder und Waschler nochmals ihr Anliegen und begrüßen die positive Grundeinstellung der Ministerin.
„Deshalb hat der Haushaltsausschuss am Donnerstag auf Antrag der CSU und unter Leitung unseres niederbayerischen Kollegen Josef Zellmeier weitere fünf Millionen Euro für die ländliche Entwicklung beschlossen. Dadurch wird die im Entwurf bereits vorgesehene Erhöhung von 20 auf 25 Millionen Euro aufgestockt. Dies sind wichtige Gelder, um auch künftig die Kommunen beim Erhalt und der Sanierung ihres Kernwegenetzes zu unterstützen sowie generell die Funktionalität des land- und forstwirtschaftlichen Wegenetzes im ländlichen Raum zu verbessern.“
