Die zuständige EU-Kommission hat die von Irland an den US-Technologiekonzern Apple gewährte Steuervergünstigungen für unzulässig erklärt und eine Nachzahlung in der Rekordsumme von 13 Milliarden Euro verlangt. Apple wie auch Irland wollen sich gegen diesen Entscheid wehren und haben Berufung angekündigt.
Schon seit vielen Jahren lässt Apple einen großen Teil seines internationalen Geschäfts über Irland laufen. In den Jahren 1991 und 2007 hat die irische Regierung zusammen mit dem Technologie-Konzern steuerliche Vereinbarungen getroffen, die – so zumindest aus der Sicht der EU-Kommission – zu erheblichen Steuervergünstigungen geführt haben.
Bei den jahrelangen Ermittlungen der EU-Kommission hat Apple stets betont, dass das Unternehmen dadurch keine Vorteile habe und „jeden Cent an Steuern bezahle“, die das Gesetz vorschreibt.
Im Prinzip geht es im Fall der Kommission nicht darum, wie viel Steuern Apple zahlt. Es geht darum, welche Regierung davon profitiert. (Apple)
Nun informiert Apple-CEO Tim Cook mit einem digitalen ‚Open Letter‘ die Community in Europa, nachzulesen unter diesem Link. So weist Apple u.a. wie folgt darauf hin:
„Die Europäische Kommission hat einen Versuch gestartet, die Geschichte von Apple in Europa umzuschreiben, die irischen Steuergesetze zu ignorieren und dadurch das internationale Steuersystem zu kippen. Die am 30. August abgegebene Stellungnahme behauptet, dass Apple von Irland eine besondere Steuerregelung erhalten habe. Diese Behauptung entbehrt jeglicher rechtlichen und tatsächlichen Grundlage. Wir haben niemals nach irgendwelchen besonderen Regelungen gefragt, noch haben wir jemals welche erhalten. Wir befinden uns jetzt in der außergewöhnlichen Situation, aufgefordert zu sein, nachträglich zusätzliche Steuern an eine Regierung zu zahlen, die sagt, dass wir ihnen nicht mehr schulden, als wir bereits gezahlt haben.“
