Ausschussbesetzungen in den Fraktionen im Landtag vorgenommen
München. Nachdem in den letzten Wochen fast alle Formalien zur Konstituierung des neuen Bayerischen Landtags erledigt worden sind, wie die Wahl des Ministerpräsidenten, die Besetzung des Kabinetts sowie die Verteilung der Ausschussvorsitzenden, wurden nun auch innerhalb der Fraktionen die Plätze für die Ausschüsse der 18. Wahlperiode des Bayerischen Landtags vergeben. MdL Max Gibis wird dabei weiterhin dem prestigeträchtigen Innenausschuss des Bayerischen Landtags angehören sowie wie auch bisher die CSU-Fraktion im Ausschuss für Fragen des Öffentlichen Dienstes vertreten.
„Die Ausschussbesetzung ist eine spannende Sache“, so MdL Max Gibis. „Hier findet in den kommenden Jahren einen Großteil der tatsächlichen Parlamentsarbeit statt, im Gegensatz zur für die Öffentlichkeit bestimmten Debatte in den Plenumssitzungen. Und jeder Abgeordnete möchte entsprechend seiner Kompetenzen eingesetzt werden.“ Nachdem zunächst die Ausschussvorsitzenden an die sechs Fraktionen im Landtag verteilt wurden, wurde im Anschluss die Zahl der Plätze pro Fraktion festgelegt. „Die Verteilung der Abgeordnete auf die jeweiligen Ausschüsse liegt dann in der Verantwortung der Fraktion, in meinem Fall also bei der CSU-Fraktion“, erklärte der Abgeordnete. „Bei der Vergabe in der Fraktion wird vor allem auf regionalen Proporz geachtet und darauf, die Wünsche der einzelnen Abgeordneten weitestgehend zu erfüllen, um alle auch entsprechend ihrer bereits erworbenen Kompetenzen einzusetzen. Freilich kann das nicht immer zu 100% erfüllt werden.“
Max Gibis zeigte sich nach der Ausschussbesetzung der Fraktion auf alle Fälle hochzufrieden, da er weiterhin in den beiden Ausschüssen vertreten sein wird, in denen er bereits in seiner ersten Legislaturperiode mitgearbeitet hat. So wird Gibis in der 18. Legislaturperiode des Bayerischen Landtags dem Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport sowie dem Ausschuss für Fragen des Öffentlichen Dienstes angehören. „Mich freute es vor allem deshalb, weil ich in diesen Themenfeldern bereits eingearbeitet bin und es mir die Arbeit in den beiden Ausschüssen ermöglicht, mich für die Belange des Bayerischen Waldes einzusetzen“, so Gibis.
Im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport werden – wie der Name schon sagt – auch sämtliche kommunalen Themen behandelt, die gerade für die Entwicklung der Kommunen im Bayerischen Wald sehr entscheidend sind. „Wegen der enormen Bandbreite an Themen, die im Innenausschuss diskutiert werden, ist er sehr beliebt und hat auch starkes Gewicht“, so MdL Max Gibis. „Bereits in den letzten fünf Jahren hat sich gezeigt, dass hier sehr viele für unsere Bürgermeister und Kommunen relevante Anträge entschieden werden.“ Neben der Inneren Sicherheit, hier vor allem alle Themen und um die Polizei, ist der Innenausschuss auch für den Sport im Freistaat zuständig. „Als Präsident des Skiverbandes Bayerwald macht es auch Sinn, dass ich in diesem Gremium mitarbeite und mein Fachwissen einbringen kann“, so Gibis.
Im Ausschuss für Fragen des Öffentlichen Dienstes werden überwiegend Personal- und Einzelfallentscheidungen behandelt. „Hier bin ich allerdings auch schon sehr gut eingearbeitet und bei eventuellen Verlagerungen von weiteren Behörden in den ländlichen Raum kann der Ausschuss vielleicht auch das eine oder andere Wort mitreden“, so der Abgeordnete abschließend.
