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Dienstag, Juli 16, 2024

MdB Sönke Rix besucht Stadt Passau

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Auf Einladung des Passauer Bundestagsabgeordneten Christian Flisek hat MdB Sönke Rix, der familienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, kürzlich an einem Runden Tisch zum Thema „unbegleitete minderjährige Flüchtlinge“ in Passau teilgenommen. Oberbürgermeister Jürgen Dupper nutzte die Gelegenheit und empfing den Familienpolitiker aus Eckernförde in seinem Amtszimmer, um ihm die Situation der Stadt Passau zu schildern.

Gemeinsam mit MdB Christian Flisek und Jugendamtsleiter Alois Kriegl erläuterte das Stadtoberhaupt dass das städtische Jugendamt im letzten Jahr rund 1.800 unbegleitete Minderjährige in Obhut genommen hat. Dass dies parallel zu den originären Jugendamtsaufgaben bewältigt werden konnte, ist einer guten Organisationsstruktur, der Einstellung von rund 20 zusätzlichen Mitarbeitern und vor allem dem hervorragenden Einsatz der städtischen Bediensteten zu verdanken. Auch die unverzichtbare Unterstützung von
externen Partnern wie z. B. der Rummelsberger Diakonie und auch der Caritas ermöglichten eine stets gute und sinnvolle Betreuung der jungen Menschen.

Aktuell sind die Zahlen von ankommenden Flüchtlingen und unbegleiteten Minderjährigen zurückgegangen. Ein guter Zeitpunkt um über Kostenerstattung und Vereinfachung der
Abrechnungsmodalitäten zu diskutieren. Oberbürgermeister Dupper gab beispielsweise an, dass für die unbegleiteten Minderjährigen lediglich die Sachkosten vom Freistaat Bayern ersetzt werden. Die Personal- und Verwaltungskosten dagegen, in der Stadt Passau ca. 2 Mio. Euro, müssen großteils von der Kommune geschultert werden.
Zudem sahen alle Gesprächsteilnehmer eine Anpassung des Jugendhilferechts für die unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge als notwendig an. Beispielsweise müssen Pflegefamilien künftig interkulturelle Kompetenzen vermittelt bekommen und Heimstrukturen vordergründig sozialpädagogische Betreuung anbieten, damit die besonderen Bedarfe der
jungen Menschen beachtet werden können. Die Jugendhilfe ist bester Garant für eine gelingende Integration. Es bestand weiter große Einigkeit darüber, dass auch bei den
Minderjährigen das Erlernen der deutschen Sprache Grundstein und Schwerpunkt für
Integrationsmaßnahmen sein müssen.

Bundestagsabgeordneter Sönke Rix zeigte sich beeindruckt von den gut eingespielten Strukturen in der Stadt Passau und sicherte auch seine weitere Unterstützung zu. Zum
Abschluss des Gesprächs bedankte sich Oberbürgermeister Dupper für den Besuch der Abgeordneten.

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