Freyung. Mit der Gemeinde Grainet ist eine weitere Gemeinde im Bayerischen Wald sehr gut aufgestellt, was die Einrichtungen der kommunalen Daseinsvorsorge sowie die finanzielle Situation betrifft. Das konnte der Landtagsabgeordnete Max Gibis nach seinem Informationsgespräch mit dem Graineter Bürgermeister Kaspar Vogl und seinem Geschäftsleiter Hans Reichenberger bestätigen. Bei seiner Informationsrunde durch die Rathäuser des Bayerischen Waldes zeigt sich immer öfter: Die Talsohle ist längst durchschritten und es geht deutlich aufwärts bei unseren Kommunen.
„Im Gegensatz zu vielen anderen Kommunen haben wir bereits seit dem Jahr 2002 harte Konsolidierungsmaßnahmen getroffen und uns so aus eigener Kraft aus der finanziellen Schieflage befreit“, erklärte Bürgermeister Kaspar Vogl. So steht die Gemeinde mit gut 2400 Einwohner mit nur etwas über einer Million Euro Schulden und einer Pro Kopf-Verschuldung von 550 Euro heute ganz ordentlich da. „Wir haben alle nötigen Einrichtungen zur Selbstversorgung unserer Bürger sowie die Einrichtungen der kommunalen Daseinsvorsorge vor Ort – noch“, gibt sich Bürgermeister Vogl zufrieden mit der aktuellen Infrastruktur und den Gegebenheiten in Grainet. Zusätzlich sorgt auch die momentan recht gute Wirtschaftslage der heimischen Betriebe für anständige Gewerbesteuereinnahmen und somit für eine solide Finanzausstattung der Gemeinde, die die eine oder andere Investition erlaubt. „Allerdings ist durch den konsequenten Konsolidierungskurs in einigen Bereichen auch deutlicher Investitionsbedarf entstanden“, so der Bürgermeister. „Außerdem stimmt es mich nachdenklich, wenn bei staatlichen Förderprogrammen die Verschuldung teilweise als Grundlage für die Förderfähigkeit einer Kommune oder für die die Höhe der Zuschüsse bestimmen. MdL Max Gibis wies darauf hin, dass es ohne Musterschüler, die sich aus eigener Kraft konsolidieren auch nicht gehen würde. „Es ist ein Glück, dass es auch Vorzeigekommunen gibt, die frühzeitig mit der Konsolidierung begonnen haben und heute wieder finanzielle Handlungsmöglichkeiten besitzen.“
Das größte Projekt, das momentan in Grainet – neben dem Breitbandausbau – ansteht, ist der Umbau des „Graineter Hofes“. Dort soll im Erdgeschoss ein Gemeinde- und Pfarrsaal eingerichtet werden, im 1. Obergeschoss wird die Gemeindeverwaltung einziehen und das 2. Obergeschoss kann ebenfalls durch die örtlichen Vereine genutzt werden. „Hier werden wir Gemeinschaftsräume schaffen“, so Bürgermeister Vogl. „Außerdem benötigen wir die Räumlichkeiten des alten Rathauses für die Bibliothek sowie die Mittags- und Nachmittagsbetreuung der Grundschule. Hier besteht schon seit längerer Zeit zusätzlicher Raumbedarf“. Momentan ist Bürgermeister Kaspar Vogl auf der Suche nach Fördertöpfen und finanzieller Unterstützung für dieses Großprojekt in Grainet. Sein Anliegen konnte er bei der Gelegenheit dann auch gleich an den Abgeordneten weitergeben. Max Gibis versprach, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um hier für die notwendigen finanziellen Mittel für die Gemeinde Grainet zu sorgen.
Insgesamt zeigte sich Bürgermeister Kaspar Vogl auch mit der Finanzausstattung, die die Kommunen in Bayern über den Kommunalen Finanzausgleich vom Freistaat erhalten, zufrieden. „Natürlich könnte es immer etwa mehr sein, aber gerade in den letzten acht Jahren seit dem Ende des Haushaltskonsolidierungskurs des Freistaates unter Ministerpräsident Edmund Stoiber hat sich die Situation für uns Kommunen enorm verbessert“, resümierte Vogl. Sorgen bereiten Bürgermeister Kaspar Vogl dagegen die angespannte Finanzlage des Landkreises mit seinem großen Finanzierungsbedarf, der die Kommunen weiterhin enorm belasten wird.
MdL Max Gibis verwies hier auf die bereits begonnene Haushaltskonsolidierung des Landkreises und betonte darüber hinaus noch einmal, dass er immer bemüht sei, um ausreichende finanzielle Mittel gerade für die Kommunen im strukturschwachen ländlichen Raum, wie dem Bayerischen Wald, zu kämpfen. „Wir müssen unseren Kommunen Luft zum Atmen lassen. Mit einer ausreichenden Finanzmittelausstattung haben sie genügend Spielraum, um ihre Pflichtaufgaben zur Zufriedenheit aller Bürger zu erfüllen. Damit gewinnen die Kommunen vor Ort ein Stück Lebensqualität“. Zur finanziellen Ausstattung der Kommunen durch den Freistaat betonte der Abgeordnete Max Gibis noch: „Angesichts des momentan hohen Finanzmittelbedarfes für die Bewältigung der Flüchtlingsherausforderung wird dies allerdings auch immer schwerer.“
(Mitteilung, Abgeordnetenbüro MdL Max Gibis)
