Niedersächsische CDU-MdEP informiert sich bei Grenzpolizeidirektion Passau
Passau. Im Rahmen eines Informationstages in Niederbayern besuchte die niedersächsische CDU-Europaabgeordnete Lena Düpont auf Vermittlung ihres niederbayerischen Kollegen Manfred Weber die Grenzpolizeidirektion in Passau. Von der Direktorin der Bayerischen Grenzpolizei Annette Lauer und dem Führungsgremium gab es für die innenpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Europaabgeordneten dabei wertvolle Informationen.
Die Direktorin der Bayerischen Grenzpolizei Annette Lauer skizzierte Hintergrund und Prozess der Wiedergründung der Bayerischen Grenzpolizei im Jahr 2018 und umrahmte die Aufgabenstellung. Man wollte mit Neugründung der Bayerischen Grenzpolizei den bayerischen Grenzraum sicherer machen und durch noch effizienteren und effektiveren Einsatz aller Kontroll- und Fahndungskräfte dem Schutz der einheimischen Bevölkerung oberste Priorität zukommen lassen. Im Mittelpunkt der Arbeit der bayerischen Grenzpolizisten soll dabei insbesondere die Weiterentwicklung der erfolgreichen Schleierfahndung stehen. Mittlerweile sei die Bayerische Grenzpolizei als Teil der Landespolizei gemeinsam mit der Bundespolizei eine der tragenden Säulen in der Sicherheitsarchitektur im Grenzgebiet zwischen Hof und Lindau.
Insbesondere der Kampf gegen die illegale Migration und der grenzüberschreitenden Kriminalität stehen im Mittelpunkt der Arbeit. Darüber hinaus kontrolliert die Bayerische Grenzpolizei in Abstimmung mit der Bundespolizei im Grenzgebiet zu Österreich und Tschechien, sowie in Eigenverantwortung den grenzüberschreitenden Verkehr an den Flughäfen Nürnberg und Memmingen und elf weiteren Verkehrslandeplätzen, wie etwa in Straubing-Wallmühle oder Landshut-Ellermühle. Als besonders effektives Sicherheitsinstrument hat sich die nach dem Schengenbeitritt von Österreich und der Tschechischen Republik eingeführte Schleierfahndung etabliert, die insbesondere entlang des Grenzgürtels bis zu 30 Kilometer in das Landesinnere hin operieren dürfe.
Europaabgeordnete Lena Düpont arbeitet aktuell an einem Bericht zur grenzüberschreitenden polizeilichen Zusammenarbeit und konnte bei ihrem Besuch in Passau viele Beispiele aus der Praxis erfahren. So erfolge die Zusammenarbeit mit den Sicherheitsbehörden in Österreich und der Tschechischen Republik im Alltag sehr gut. Aber auch mit den europäischen Partner arbeite man eng im Kampf gegen Schleuserkriminalität und illegale Migration zusammen. Basis sei gegenseitig hohes Vertrauen, so dass ermittlungstechnisch notwendige Informationen zeitnah ausgetauscht werden können.
Wie wichtig eine enge Zusammenarbeit der europäischen Polizeibehörden im Kampf gegen die grenzüberschreitende Kriminalität ist, verdeutlichte die Direktorin der Bayerischen Grenzpolizei Annette Lauer anhand eines konkreten Aufgriffs, bei dem Täter aus mindestens drei EU-Mitgliedstaaten beteiligt waren. Umso wichtiger seien enge Vernetzung, Datenaustausch und Informationsabgleich zwischen den Ermittlungsbehörden. Dies konnten die Beamten der Europaabgeordneten durch weitere praktische Aufgriffsfälle deutlich machen.
Düpont zeigte sich beeindruckt von Schwerpunktsetzung der bayerischen Politik, mit dem Aufbau der Bayerischen Grenzpolizei im Nachgang zur Flüchtlingskrise 2015 eine eigene Säule zur Stärkung der Sicherheitslage entlang der bayerischen Grenze zu schaffen. Mit bis zu 1000 Beamten im Jahr 2025, modernster technischer Ausstattung, beispielsweise mit Drohnen, und enger Kooperation mit den europäischen Partnern sorge die Bayerische Grenzpolizei für hohe Sicherheit im Grenzgebiet.
