Oberbürgermeister Jürgen Dupper und Leiter der Polizeiinspektion besprechen aktuelle Schwerpunkte
Sicherheit ist ein sehr großes Thema in Passau. Die Stadt und die Polizei arbeiten stetig daran, dass sich die Bürgerinnen und Bürger in Passau sicher fühlen. Gemeinsam werden deshalb Verbesserungen erarbeitet, Vorkommnisse analysiert und die möglichen Maßnahmen an die aktuellen Entwicklungen angepasst. Oberbürgermeister Jürgen Dupper traf sich kürzlich mit Stefan Schillinger, Leiter der Polizeiinspektion Passau und Christian Dichtl, stellvertretender Leiter der Polizeiinspektion Passau, , um sich über die aktuellen Entwicklungen und die Schwerpunkte der Zusammenarbeit auszutauschen.
Oberbürgermeister Jürgen Dupper: „Dank der hervorragenden Zusammenarbeit mit unseren Polizeidienststellen gelingt es uns, einen hohen Sicherheitsstandard in unserer Stadt zu gewährleisten. Insbesondere bei den aktuellen Themen wie z. B. dem geplanten Alkoholverbot am ZOB, der Videoüberwachung im Klostergarten und auch bei den verschiedenen Verkehrsfragen können wir mit der Polizei auf einen sehr verlässlichen und kompetenten Partner setzen. Im engen Schulterschluss werden wir uns auch weiterhin für die allgemeine Gefahrenabwehr und für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung engagieren und dafür sorgen, das subjektive Sicherheitsempfinden der Bürgerinnen und Bürger weiter zu steigern.“
Das Ordnungsamt der Stadt Passau arbeitet in vielen Belangen mit der Polizeiinspektion Passau zusammen. Aktuell werden insbesondere Lösungen für folgende Schwerpunkte erarbeitet:
- Alkoholverbot am Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB):
Der ZOB ist der zentrale Anlaufpunkt vieler Passauer Bürgerinnen und Bürger für Fahrten aus den Stadtteilen in die Innenstadt und zurück. Der ZOB ist auch der Knoten für Umsteiger aus der ganzen Region. Umso besorgniserregender ist es, dass sich dort seit geraumer Zeit Alkohol konsumierende Gruppen bereits ab dem frühen Morgen niederlassen und sich dabei aufgrund des massiven Alkoholkonsums aggressiv auch gegenüber Passanten verhalten. Als zusätzliche negative Begleiterscheinung wird der Bereich erheblich durch zurückgelassenen Müll und Exkremente jeglicher Art verunreinigt. Gewalttätige Auseinandersetzungen innerhalb dieser Gruppen häufen sich ebenfalls. Nach Analysen durch das städtische Ordnungsamt und der Polizei befasst sich der Ausschuss für Ordnung in seiner Sitzung am Montag, 25.11.2019 mit dem von Oberbürgermeister Jürgen Dupper vorgeschlagenen Erlass einer Alkoholverbotsverordnung für den Bereich ZOB. Der endgültige Beschluss erfolgt durch das Stadtratsplenum. Die Polizei würde diesen Beschluss begrüßen, da damit die Polizeiarbeit in diesem Bereich erheblich erleichtert und unterstützt werden würde. - Kontrollen Lkw- / Bus-Durchfahrtsverbot Innstadt
Seit Sommer 2019 gilt neben dem bereits bestehenden Durchfahrtsverbot für Lkw in der Innstadt auch ein Durchfahrtsverbot für Busse über 7,5 t. Die Polizei hat mit Unterstützung des städtischen Verkehrsüberwachungsdienstes seit Wirksamwerden dieser Regelung stichprobenartige Kontrollen und auch Schwerpunktkontrollen durchgeführt. Aktuell sind kaum Verstöße festzustellen. - Videoüberwachung im Klostergarten / Sicherheit in der Innenstadt
Im Mai 2018 hat sich der Passauer Stadtrat mit dem Thema „Sicherheit in der Innenstadt“ befasst und hierzu einen Grundsatzbeschluss zu einzelnen Maßnahmen gefasst. Um die Sicherheit im öffentlichen Bereich weiter zu erhöhen, hat die Stadt Passau in diesem Zuge Ende 2018 eine Videoüberwachung im Klostergarten eingeführt und einen Anbau an die die dortige öffentliche Toilettenanlage zur Stationierung der Innenstadtkümmerer realisiert. Polizei und Sicherheitswacht zeigen überdies verstärkt Präsenz im Bereich des Klostergartens.
Aus Sicht der Polizei hat sich die Videoüberwachung sehr gut bewährt und wird nach einem Jahr Betrieb insgesamt positiv beurteilt.
Darüber hinaus wurde die ebenfalls zum Maßnahmenkonzept gehörende Beleuchtung an der Innpromenade in zwei Abschnitten realisiert.
Wie die Polizei zuletzt im Rahmen der Sicherheitsbeiratssitzung im Juni dieses Jahres zur aktuellen Sicherheitslage in der Stadt Passau vermelden konnte, wurde ein erfreulicher Rückgang der Gesamtkriminalität verzeichnet. Auch im Bereich der Straßen- und
Diebstahlskriminalität wurden sinkende Fallzahlen gemeldet.
