„450-Euro-Stellen nicht krisenfest“ | IG BAU fordert Reform
Passau. Wenn der Minijob zur Falle wird: Im Landkreis Passau sind im vergangenen Jahr rund 1 300 geringfügige entlohnte Arbeitsverhältnisse weggefallen. Innerhalb von zwölf Monaten sank ihre Zahl um sieben Prozent auf zuletzt 17 700, wie die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt mitteilt. Die IG BAU beruft sich hierbei auf neue Zahlen der Bundesagentur für Arbeit. „Der Rückgang zeigt, dass Minijobs alles andere als krisenfest sind. In unsicheren Zeiten kürzen Firmen zuerst bei den 450-Euro-Kräften, die allerdings weder Anspruch auf das Kurzarbeiter- noch auf das Arbeitslosengeld haben“, kritisiert Michael Matejka. Der Bezirksvorsitzende der IG BAU Niederbayern fordert, Lehren aus der Pandemie zu ziehen und Betroffene besser zu schützen. Minijjobs müssten ab dem ersten Euro sozialversicherungspflichtig werden.
In der Gebäudereinigung seien prekäre Arbeitsverhältnisse besonders stark verbreitet und würden insbesondere für Frauen zum Karriere- und Armutsrisiko. Laut Arbeitsagentur zählten die Reinigungsfirmen im Kreis Passau Ende vergangenen Jahres rund 70 Beschäftigte, die einen Minijjob als alleiniges Einkommen haben. Das sind 37 Prozent aller Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Branche. Die IG BAU rät Beschäftigten, die während der Pandemie ihren Minijob verloren haben oder um dessen Verlust fürchten, Hilfe bei der Gewerkschaft zu suchen.
„Die Politik setzt mit den abgabenfreien Minijobs schon seit Jahren falsche Anreize. Die Corona-Krise hat klargemacht, dass diese Seiten eine arbeitsmarktpolitische Sackgasse sind. Es ist höchste Zeit, die Sozialversicherungsfreiheit für 450-Euro-Jobs abzuschaffen“, so Matejka. Nur wenn die Beschäftigten künftig Beiträge zur Arbeitslosen-, Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung gezahlt würden, könnten sie wirksam geschützt werden.
Es sei zu begrüßen, dass sich auch SPD, Grüne und Linke für eine grundlegende Reform der Minijobs einsetzten. Die nächste Bundesregierung müsse das Thema dringend anpacken. Die von der Union geforderte Anhebung der Verdienstgrenze auf 550 Euro sei hingegen der falsche Weg und würde die prekäre Beschäftigung ausbauen, statt sie einzudämmen, warnt die IG BAU.
Nach einer Studie der Bertelsmann-Stiftung sind im Zuge der Corona-Pandemie bundesweit 870 000 Minijobs verloren gegangen. Die Autoren plädieren dafür, solche Stellen in die Sozialversicherungspflicht einzubeziehen und gleichzeitig niedrige Einkommen deutlich geringer zu besteuern. Damit könnten bis zum Jahr 2030 knapp 170 000 zusätzliche Teilzeit-Jobs entstehen.
