MdL Walter Taubeneder begrüßt Ergebnis des Gesprächs von Ministerpräsident Söder und Bundeskanzler Kurz – „Hervorragenden Nachricht für die gesamte Grenzregion!“
Neuhaus am Inn. Große Erleichterung für die Menschen im bayerisch-österreichischen Grenzgebiet: Wie Ministerpräsident Markus Söder nach einem Gespräch mit dem österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz in München bekannt gab, wird der kleine Grenzverkehr bereits ab Mittwoch wieder zugelassen. Damit besteht unter Wahrung der jeweiligen Corona-Bedingungen nun wieder die Möglichkeit zu Einkäufen und zu Besuchen bei Verwandten oder Freunden in Österreich. MdL Walter Taubeneder, der sich – wie auch schon im vergangenen Jahr – intensiv für den Kleinen Grenzverkehr zwischen den Nahtstellenorten entlang der Grenze eingesetzt hatte, begrüßt die Ankündigung der Grenzöffnung und spricht von einer „hervorragenden Nachricht für die gesamte Grenzregion“.
„Über Wochen und Monaten hinweg habe ich versucht, in München Sensibilität für die besondere Situation vor Ort zu erzeugen und entsprechende Lösungen voranzutreiben“, berichtet MdL Walter Taubeneder. Den besonderen Gegebenheiten an den Nahtstellenorten entlang der bayerisch-österreichischen Grenze sei zu eigen, dass das Zusammenwachsen Bayerns und Österreichs in der Praxis und alltäglichen Lebenswirklichkeit der Menschen eine zentrale Rolle spiele. Dies könne exemplarisch anhand des grenzüberschreitenden Doppel-Mittelzentrum der Gemeinde Neuhaus am Inn und der Stadtgemeinde Schärding aufgezeigt werden: So ist etwa die Nahversorgung der Menschen grenzübergreifend organisiert. Neuhaus hat zum Beispiel keine Tankstelle. Im Gegensatz dazu haben viele Geschäfte in Neuhaus überwiegend Kunden aus Schärding. Neuhauser Kinder gehen in Schärding aufs Gymnasium – umgekehrt besuchen Schärdinger Schüler in Neuhaus die Realschule. Zuletzt stand auch der Reifendienst in Neuhaus wieder vor einer besonderen Herausforderung: Zahlreiche Schärdinger lagern ihre Sommerreifen in Neuhaus ein, durften aber bis zuletzt nicht über die Grenze.
Seit rund fünf Monaten war der kleine Grenzverkehr u. a. zwischen den Nachbarorten Neuhaus am Inn und Schärding zuletzt ausgesetzt. Für die Menschen beider Orte, die nach dem bayerischen Landesentwicklungsprogramm eben auch ein gemeinsames Mittelzentrum bilden, brachte dies im alltäglichen Leben massive Einschränkungen mit sich, wie MdL Walter Taubeneder aufzeigt. „Die faktische Grenzschließung zwischen den beiden Orten hatte sich im praktischen Lebensalltag so gestaltet, als würde man den Neu-Ulmern das Fahren über die Landesgrenze nach Ulm untersagen“, so der Abgeordnete. Umso größer sei nun beiderseits der Grenze die Freude, dass eine der örtlichen Situation entsprechende regulatorische Anpassung im Bereich des Kleinen Grenzverkehrs erfolgt. Noch erwarte man allerdings Klarheit, unter welchen Voraussetzungen ein Kurzbesuch in Österreich wieder möglich ist, so MdL Walter Taubeneder mit Verweis auf die in Österreich derzeit noch in Kraft befindliche Quarantänepflicht bei Einreise.
