Zum zehnten Mal in Folge keine Nettoneuverschuldung
Oberbürgermeister Jürgen Dupper informierte gestern im Rahmen der Finanzausschusssitzung über die Eckdaten des Haushalts 2018. Dabei wurde dem Gremium zum zehnten Mal in Folge eine Haushaltsplanung ohne Neuverschuldung vorgestellt. Der Haushaltsentwurf beinhaltet für 2018, wie auch schon in den letzten Haushaltsjahren, eine Schuldentilgung in Höhe von 1,7 Mio. Euro.
Oberbürgermeister Jürgen Dupper: „Genauso wie in den letzten Jahren lautet das klar festgesetzte Ziel, einen Haushalt ohne neue Schulden vorzulegen, Altschulden regulär zu tilgen und keine Steuererhöhungen vorzunehmen. Bei den geplanten hohen Investitionen profitieren wir nach wie vor von der angesparten Rücklage, mit der wir die anstehenden Maßnahmen ohne neue Schulden finanzieren können.
Die angesparten Rücklagen werden planmäßig für Investitionszwecke abgeschmolzen, die die Stadt Passau im kommenden Jahr weiterführen bzw. fertigstellen wird. Im Besonderen handelt es sich dabei um den Neubau der Mehrfachturnhalle und um die weitere Entwicklung von Hochwasserschutzmaßnahmen.
Mit der Errichtung des Gründerzentrums Digitalisierung Niederbayern und der von der Stadt Passau zu leistenden Erschließung der JVA kommen zwei weitere kostenintensive Maßnahmen hinzu.
Mit dem Haushalt 2018 bleibt die Kontinuität der sparsamen Haushaltsaufstellung der letzten Jahre weiterhin gewahrt. Auch eine Schuldenrückführung, wie sie schon seit 2012 durchgeführt werden kann, wird für den Haushalt 2018 berücksichtigt.
Die Steuerhebesätze bleiben nach wie vor konstant. Ein kontinuierlicher Anstieg der Steuereinnahmen ist einkalkuliert. Aufgrund der nach wie vor erfreulichen wirtschaftlichen Situation rechnet die Kämmerei mit Einnahmen aus der Gewerbesteuer in Höhe von 35 Mio. Euro. Die Einnahmen aus dem Einkommenssteueranteil können von 24,8 Mio. Euro (2017) auf 26,6 Mio. Euro in 2018 gesteigert werden.
Wie bereits in den Vorjahren sind im Verwaltungshaushalt die Grundlage die Ansäze des laufenden Jahres. Grundsätzlich wurde Erhöhungsanträgen nur dort stattgegeben, wo gesetzliche, vertragliche oder vom Stadtrat beschlossene Änderungen eine Erhöhung notwendig machten. In einigen Bereichen erfolgte eine Anpassung an den tatsächlichen Mittelbedarf.
Trotz einer maßvollen Personalpolitik steigen die Personalkosten aufgrund von tarifrechtlichen Lohnsteigerungen im Allgemeinen um 4,0 Prozent auf 44,7 Mio. Euro.
Die Finanzberatungen für den Haushalt 2018 finden ab dem 20. November 2017 statt.
