(16. Dezember 2016) München. Die Gemeinden im Landkreis Freyung-Grafenau bekommen im Jahr 2017 aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs Schlüsselzuweisungen des Freistaats Bayern in Höhe von über 25,3 Millionen Euro, 1,18 Mio. Euro mehr als 2016. Den höchsten Zuwachs kann die Stadt Freyung mit fast 540.000 Euro verzeichnen. Der Landkreis Freyung-Grafenau erhält 13,6 Millionen Euro, fast 0,5 Mio. mehr als 2016. Dies teilten Staatsminister Helmut Brunner und die Landtagsabgeordneten Max Gibis und Dr. Gerhard Waschler heute Landrat Sebastian Gruber und den Bürgermeistern der kreisangehörigen Gemeinden im Landkreis Freyung-Grafenau mit.
Die Schlüsselzuweisungen steigen bayernweit im Jahr 2017 um über 4 Prozent auf insgesamt 3,38 Milliarden Euro. Brunner: “Die Bayerische Staatsregierung und die Kommunalen Spitzenverbänden hatten eine gemeinsam getragene, kommunalfreundliche Lösung für 2017 gefunden, im Bayerischen Landtag haben wir gestern den Ansatz nochmals um 67 Millionen Euro erhöht, damit steigen die Schlüsselzuweisungen im Vergleich zum Jahr 2016 insgesamt um fast 140 Millionen Euro.“ Gibis weiter: “Insgesamt beläuft sich das Volumen des kommunalen Finanzausgleichs 2017 auf 8,9 Milliarden Euro. Das ist erneut der höchste kommunale Finanzausgleich aller Zeiten. Damit zeigt sich einmal mehr, dass sich die Kommunen in Bayern auf die Landespolitik verlassen können.“
Die Schlüsselzuweisungen sind Kernbestandteil des kommunalen Finanzausgleichs und von besonderer Bedeutung für die kommunalen Verwaltungshaushalte. Mit ihnen werden die Kommunen an den Steuereinnahmen des Freistaats Bayern beteiligt. Sie gleichen Unterschiede in den eigenen Einnahmemöglichkeiten und der Ausgabenbelastung der einzelnen Kommunen im Freistaat Bayern aus. Die unterschiedliche Höhe und Entwicklung der Schlüsselzuweisungen ist Ausdruck einer von Gemeinde zu Gemeinde abweichenden Steuerkraft in dem für die Berechnung maßgeblichen Zeitraum 2015.
