Passau. Ermittler der Kriminalpolizeiinspektion Passau haben heute Vormittag (16.12.) eine Arztpraxis in Passau durchsucht. Der dort praktizierende Arzt steht im Verdacht, unrichtige Atteste zur Befreiung von der Tragepflicht einer Mund-Nase-Maske ausgestellt zu haben.
Bereits im Oktober dieses Jahres hatte ein Busfahrer aus dem Landkreis Freyung-Grafenau die Polizei informiert, weil er Zweifel an der Echtheit eines Attests einer zu befördernden Schülerin hatte. Die Staatsanwaltschaft Passau leitete daraufhin ein Ermittlungsverfahren ein. Mittlerweile führt die Kriminalpoizei Ermittlungen wegen über 70 Verdachtsfällen aus den Landkreisen Deggendorf, Freyung-Grafenau, Passau und Rottal-Inn durch. Unter Beteiligung mehrerer niederbayerischen Dienstellen wurde eine Ermittlungsgruppe bei der Kripo Passau eingerichtet.
In enger Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Passau wurde beim Amtsgericht Passau ein Durchsuchungsbeschluss erwirkt. Mit Unterstützung der Passauer Ergänzungsdienste wurde jetzt am Mittwochvormittag eine Arztpraxis im Passauer Stadtgebiet durchsucht. Es konnten zahlreiche Beweismittel in Form von Patientenunterlagen, PCs, Laptops und sonstigen Speichermedien sichergestellt werden. Die sichergestellten Gegenstände werden nun bei der Kripo Passau ausgewertet. Ersten Erkenntnissen zufolge stellte der Arzt über 1.000 Atteste für Patienten im ganzen Bundesgebiet aus. Die überwiegende Mehrheit ging jedoch an Personen aus niederbayerischen Landkreisen.
Für das Ausstellen unrichtiger Gesundheitszeugnisse sieht das Strafgesetzbuch ein Strafmaß von Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder Geldstrafe vor. Wer ein solches Attest gebraucht, kann sich ebenfalls strafbar machen. Hierfür droht eine Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe.
