Jahresabschluss-Sitzung der ILE-Gemeinden

Jubiläumsjahr 2020 mit unterschiedlichen Herausforderungen

Fürstenstein. Mit der gemeinsamen Jahresabschluss-Sitzung Mitte Dezember in Büchlberg endete wieder ein spannendes, erfolgreiches und vielfältiges Jahr der ILE-Allianz Passauer Oberland. Auch bei dieser letzten Zusammenkunft im alten Jahr gab es noch ein paar wichtige Themen zu besprechen bzw. bereits eine Vorausschau auf das neue Jahr 2020 zu halten. Es wird das Jubiläumsjahr zum 10-jährigen Bestehen der ILE sein.  

Bei der Begrüßung führte ILE-Vorsitzender Stephan Gawlik allen vor Augen, dass man wohl ein letztes Mal in dieser Runde beisammen ist. Bereits das erste Quartal im neuen Jahr stehe unter dem Zeichen von Veränderungen, so Gawlik.
Nicht nur, dass die beiden Bürgermeisterkollegen Norbert Marold und Georg Steinhofer nach der Kommunalwahl ausscheiden werden, auch Michael Bauer, der langjährige Geschäftsleiter der Gemeinde Fürstenstein und der ILE Passauer Oberland werde eine neue berufliche Herausforderung annehmen. „Er wird uns sehr fehlen“, lautete nicht nur Gawliks Statement dazu. Ebenso werde Projektbetreuerin Nina Kiehlbrei, die fast vier Jahre lang den Gemeindeverbund seitens des Amtes für Ländliche Entwicklung Niederbayern begleitet und bestens unterstützt habe, zurück nach München gehen. Ob dieser Neuigkeiten kam ein wenig Wehmut auf.

Trotzdem fand im Folgenden der notwendige Meinungsaustausch zu den Tagesord-nungspunkten statt. Dabei ging es um die bevorstehende Gründung des Vereins Passauer Oberland e.V., der die bisherige Organisationsform als „Arbeitsgemeinschaft“ des ILE-Verbundes ablösen soll. Dieser Schritt wird die Organisation und Abläufe der ILE-Arbeit für die Zukunft auf eine solidere Basis stellen. In den elf Gemeinden sollen daher in den Ratssitzungen im Januar/Februar entsprechende Beschlüsse gefasst werden. Eine Satzung für den Verein ist mittlerweile erstellt und befindet sich in der abschließenden „Klärungsschleife“ mit der Rechtsaufsicht am Landratsamt Passau, dem Finanzamt und Notariat, informierte Geschäftsleiter Michael Bauer. Wenn die Beschlüsse aus den Gemeinden vorliegen, kann zeitnah ein Notartermin stattfinden und der Verein seine Arbeit aufnehmen, ergänzte Bauer. Nach zehn Jahren erfolgreicher Zusammenarbeit wird dies von allen als konsequenter nächster Schritt gesehen.

Weiter beriet man sich zum 10. Geburtstag der ILE Passauer Oberland. Dieser ist eigentlich  am 15. April nächsten Jahres, wird aber am 18. Juni mit einem Festakt auf Schloss Fürstenstein begangen werden.

Staatministerin Michaela Kaniber hat ihr Kommen zugesagt und wird aller Voraussicht nach die Festrede halten. Schließlich ist das Instrument „ILE (Integrierte Ländliche Entwicklung) “ ein Vorzeigemodell ihres Ministeriums. Die Runde tauschte sich kurz zur weiteren Planung des Festaktes aus. Die Gemeinde Fürstenstein wird federführend dafür zuständig sein.

Bereits im Hinblick auf das anstehende Jubiläum haben sich die Gemeinden in diesem Jahr an die Erarbeitung eines neuen Kommunikationskonzepts gemacht, um ihre Arbeit im ILE-Zusammenschluss stärker ins Bewusstsein der Bevölkerung zu bringen und das Passauer Oberland langfristig als Marke zu etablieren. Dazu erstellte die Agentur minzgrün aus Passau  in enger Zusammenarbeit mit der ILE-Allianz ein Konzept. Das „WIR“ soll dabei in den Vordergrund gerückt werden.  Projektmanagerin Gabriele Bergmann und Geschäftsleiter Michael Bauer berichteten, dass man auf der Zielgeraden sei und ab dem neuen Jahr mit der Umsetzung in einzelnen Schritten begonnen werde.

Ebenfalls mit Blick auf das Neue Jahr gerichtet befassten sich die Gemeindevertreter des Weiteren mit dem sogenannten Regionalbudget. Dabei handelt es sich um eine neue Fördermöglichkeit des Bayrischen Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, dass für ILE-Gebiete ab 2020 bis voraussichtlich 2023 zur Verfügung gestellt wird. Maximal 100.000 Euro stehen für Kleinprojekte zur Verfügung. Allerdings gibt es einige organisatorische Vorgaben zu berücksichtigen, wie z.B. die Gründung eines Entscheidungsgremiums. Mit einstimmigem Beschluss sprachen sich die anwesenden Gemeinden für die Beteiligung am Regionalbudget und die Umsetzung der notwendigen Schritte aus.

Weiter fasste man einen ebenso einstimmigen Beschluss zur Stellung eines Antrags an den Zweckverband  Abfallwirtschaft Donau-Wald (ZAW). Darin soll es um die Klärung der Zuständigkeit des ZAW hinsichtlich der Klärschlammverwertung gehen. Diese Thematik beschäftigt derzeit die Gemeinden in der ganzen Region. Parallel dazu wird jedoch seitens der ILE Passauer Oberland die Ausschreibung einer Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben, die Lösungsmöglichkeiten für die Zukunft aufzeigen soll. Daran halte man, ungeachtet der Anfrage an den ZAW, fest, so Bürgermeister Georg Steinhofer, der für das Handlungsfeld Energie & Umwelt in der ILE zuständig ist.  

Abschließend berichtete Projektmanagerin Gabriele Bergmann zum Stand der Vorbereitungen für die DreiLänderMesse 2020, die vom 21. bis 29. März stattfinden wird. Die Gemeinden des Passauer Oberlandes werden sich wieder in Halle 4 mit einem gemeinsamen Stand mit dem ILzer Land beteiligen.

Barbara Messerer, die Projektmanagerin der Öko-Modellregion (ÖMR) Passauer Oberland, schloss mit einen kurzen Ausblick zu ihren Planungen. Neben einer Sitzung der Lenkungsgruppe der ÖMR wird es im Januar auch ein erstes Akteurstreffen geben. Dieses findet am 28. Januar um 19 Uhr im Fürstensteiner Rathaus statt.