Nach der Schließung des Krankenhauses Waldkirchen steht dort eine ganze Reihe an Umbaumaßnahmen an, um Nachnutzungen zu ermöglichen.
Diese Maßnahmen kosten viel Geld und sollen vom Staat aus dem „Strukturfonds“ gefördert werden. In einer Anfrage zum Plenum wollte MdL Alexander Muthmann wissen, bis wann mit einer Entscheidung über die Förderung gerechnet werden kann. „In den Diskussionen der vergangenen Monate schien es immer, als ob die Entscheidung kurz bevor stehen würde“, sagte MdL Muthmann. Die Anfrage zum Plenum hat nun ein anderes Bild ergeben. In der Antwort des Finanzministeriums heißt es: „Für die Förderung der Umwandlung von Krankenhäusern oder Teilen in nicht -akutstationäre Versorgungsreinrichtungen erstellt das Finanzministerium eine Förderrichtlinie, die sich derzeit im Anhörungsverfahren befindet. Auf deren Basis können die Träger dann beim Freistaat Bayern Förderanträge für entsprechende Umwandlungsvorhaben stellen. Bis mit einer Entscheidung gerechnet werden kann, wird es wohl noch dauern, so Muthmann.
(Mitteilung, MdL Alexander Muthmann)
