Knapp 35,1 Mio. Euro fließen in den Landkreis Freyung-Grafenau
Freyung. Die Gemeinden im Landkreis Freyung-Grafenau bekommen im Jahr 2021 aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs Schlüsselzuweisungen des Freistaats Bayern in Höhe von über 21,65 Millionen Euro. Der Landkreis Freyung-Grafenau erhält über 13,44 Millionen Euro. Damit fließen fast 35,1 Millionen Euro in den Landkreis Freyung-Grafenau und der Freistaat Bayern beweist einmal mehr, dass er auch in diesen schweren Zeiten zu seinen Kommunen steht. Dies teilten die Landtagsabgeordneten Max Gibis und Dr. Gerhard Waschler heute dem Landrat Sebastian Gruber und den Bürgermeistern der kreisangehörigen Gemeinden im Landkreis Freyung-Grafenau mit.
Die Schlüsselzuweisungen an die Kommunen für das Jahr 2021 betragen bayernweit rund 3,93 Mrd. Euro und bewegen sich trotz des gravierenden Wirtschaftseinbruchs und den damit verbundenen massiv gesunkenen Steuereinnahmen auf dem Niveau des Vorjahres. Die Gemeinden erhalten davon über 2,5 Mrd. Euro und die Landkreise über 1,4 Mrd. Euro. „Insgesamt beläuft sich das Volumen des kommunalen Finanzausgleichs 2021 wie bereits im Jahr zuvor auf 10,3 Mrd. Euro. „Angesichts der derzeitigen Situation, bei der durch die Corona-Krise stake Einnahmerückgänge sowohl beim Freistaat als auch bei den Kommunen zu verzeichnen sind, ist dies ein starkes Signal des Freistaats an seine Kommunen. Damit zeigt sich einmal mehr, dass sich die Kommunen in Bayern auf die Landespolitik verlassen können“, so der Abgeordnete Max Gibis. „Die kommunalen Spitzenverbände sowie die Bayerische Staatsregierung haben wieder einmal eine gemeinsam getragene und kommunalfreundliche Lösung gefunden“, ergänzte MdL Dr. Gerhard Waschler noch.
Die Schlüsselzuweisungen sind die Kernleistung und größte Einzelposition des kommunalen Finanzausgleichs und von besonderer Bedeutung für die kommunalen Verwaltungshaushalte. Mit ihnen werden die Kommunen an den Steuereinnahmen des Freistaats Bayern beteiligt. Sie verbessern die finanzielle Leistungsfähigkeit der Kommunen und mildern Unterschiede in der Steuerkraft ab. Die Kommunen können die Schlüsselzuweisungen frei zur Erfüllung ihrer Aufgaben verwenden. „ So werden Eigenverantwortung und Selbstverwaltung gestärkt“, so MdL Max Gibis.
Die unterschiedliche Höhe und Entwicklung der Schlüsselzuweisungen ist Ausdruck einer von Gemeinde zu Gemeinde abweichenden Steuerkraft in dem für die Berechnung maßgeblichen Zeitraum.
