Abgeordneter zu Gast bei der Vorstandssitzung der Mittelstandsunion
Freyung. Der Landtagsabgeordnete Max Gibis wurde vom Kreisvorsitzenden der Mittelstandsunion Max Ertl zu einer Sitzung der Mittelstandsunion in den Gasthof Passauer Hof in Freyung eingeladen. Dabei informierte der Abgeordnete die Mitglieder der Mittelstandsunion über die Ergebnisse der Sondierungsgespräche zwischen CSU, CDU und SPD, die am Tag zuvor zu Ende gegangen waren. Dabei kam Max Gibis hauptsächlich auf mittelstandsrelevante Themen wie Wirtschaft, Digitalisierung und Bürokratie zu sprechen.
Zunächst einmal begrüßte MU-Vorsitzender Max Ertl die anwesenden Mitglieder sowie weitere interessierte Zuhörer. Zunächst stellte er den Anwesenden die 15 Mindestforderungen der Mittelstandsunion an eine mögliche Große Koalition vor, die die Mittelstandsunion auf dem Bayerischen Mittelstandstag beschlossen hatte. Nach seinen Ausführungen sowie den aktuellen Terminplanungen für das Jahr 2018 übergab er das Wort an den CSU-Landtagsabgeordneten Max Gibis.
Der Mandatsträger berichtete der interessierten Zuhörerschaft von den Ergebnissen der zu diesem Zeitpunkt gerade erst zu Ende gegangenen Sondierungsgespräche von CSU, CDU und SPD. Hier betonte Max Gibis insbesondere die für die Mittelstandsunion relevanten Themen. „Es ist im Ergebnis der Sondierungsgespräche klar verankert, dass der Bürokratieabbau in einer möglichen Großen Koalition einen großen Stellenwert einnimmt“, so Max Gibis. „Insbesondere in der Gründungsphase von Unternehmen, bei der Dokumentationspflicht aber auch bei Genehmigungsverfahren ist ein Abbau der Bürokratiebelastung dringend erforderlich.“
Beim Thema Wirtschaft haben CSU, CDU und SPD im Sondierungspapier verankert, dass das klare Ziel in Deutschland die Vollbeschäftigung ist sowie vor allem die regionale Wirtschaftsstruktur verbessert werden muss. „Vor allem das Konzept der dualen Ausbildung müssen wir in Deutschland weiterhin hochhalten, denn damit sind wir bisher sehr gut gefahren“, so der Landtagsabgeordnete. „Außerdem wird sich eine künftige Regierung um den Fachkräftemangel in Deutschland kümmern müssen. Die Sondierungsteilnehmer haben hierbei ein drei Säulen-Modell mit einem inländischen, einem innereuropäischen und einem internationalen Lösungsansatz vereinbart.“ Um Deutschland für qualifizierte internationale Einwanderer noch attraktiver zu machen, soll auch ein Fachkräfteeinwanderungsgesetz verabschiedet werden.
In einem letzten Themenblock präsentierte der Abgeordnete noch die Ergebnisse aus dem Bereich „Digitale Infrastruktur“. „Investitionen von Unternehmen in die Digitalisierung werden durch steuerliche Anreize unterstützt werden. Genauso soll bis zum Jahr 2025 der flächendeckende Ausbau mit Gigabit-Netzen verwirklicht sein“, zitierte Max Gibis aus dem Sondierungspapier. „Gerade für kleine und mittelständische Unternehmen bietet die Digitalisierung große Chancen“, betonte der Abgeordnete auch die Verantwortung der Unternehmen selbst, sich mit dem Thema Digitalisierung zu befassen und verwies hier insbesondere auch auf das bayerische Förderprogramm des Digitalbonus, bei dem sich kleine und mittlere Unternehmen eine Förderung bei der Digitalisierung ihrer Betriebsabläufe sichern können. „Vor allem beim Einzelhandel muss im Zuge der Digitalisierung ein Umdenken erfolgen, weil die Digitalisierung natürlich auch enorme Herausforderungen mit sich bringt.“
Zudem wurde von CSU, CDU und SPD vereinbart, die Digitalisierung der Verwaltung anzustreben. „Hier wird ein zentrales und einheitliches Portal für alle Bürgerinnen und Bürger sowie die Unternehmen geschaffen werden. Die Umsetzung dieses digitalen Verwaltungskonzeptes soll mit großem Nachdruck in dieser Legislaturperiode vorangetrieben werden“, erörterte MdL Max Gibis zum Abschluss.
(Bild: Mittelstandsvorsitzender Max Ertl (5.v.links) und MdL Max Gibis (5.v.r.) mit einem Teil der Zuhörer – Foto: Büro MdL Max Gibis)
