Grafenau. Zur Vorbereitung der heutigen (26.07.) Kreistagssitzung, begrüßten die Fraktionssprecher MdL Manfred Eibl und sein Kollege und Bundestagskandidat Martin Behringer die Mitglieder ihrer Fraktionen am vergangenen Wochenende im Landhotel Kleblmühle zur 4. diesjährigen gemeinsamen Fraktionssitzung.
Der Ablauf setzte sich dabei zusammen aus einer Themendiskussion zur anstehenden Kreistagssitzung, einem Vortrag zur regionalen Katzenproblematik und generellem Informationsaustausch unter den anwesenden Mitgliedern und Unterstützern, auch in Hinblick auf die anstehende Bundestagswahl.
Die zu behandelnden Punkte der Tagesordnung der Kreistagssitzung umfassen unter anderem die Aufhebung der Tagungen des Ferienausschusses, welcher aufgrund der pandemischen Lage eingesetzt wurde. Die vorzeitige Öffnung der Landkreishallenbäder, um Schülern und Schulanfängern Schwimmkurse noch während der Sommerferien anbieten zu können, war auch Thema der Besprechung. Ebenso, wie die Änderung einer Verordnung über die Erweiterung des Sondergebiets „SO Solarpark Werenain“. Alles Punkte, die eine breite Zustimmung unter den Mitgliedern erfuhren.
Die meist diskutierten Themen des Abends bezogen sich dagegen auf die Beteiligung des Landkreises FRG am 5G-Innovationswettbewerb des BMVI, ebenso wie der Beschaffung von Luftreinigungsgeräten in den Schulen des Landkreises.
Das Pilotprojekt „Smart Forest“ im Rahmen des 5G-Innovationswettbewerbs zielt auf eine Modernisierung der Kliniken innerhalb der Landkreise Freyung-Grafenau und Regen. Unter Einbindung eines geschlossenen 5G-Netzes in den Klinikalltag, soll so Klinikpersonal entlastet und einfache Vorgänge automatisiert werden. Ziel des Projekts ist es, zusammen mit dem Technologiecampus Grafenau die Kliniken zu innovieren, hin zu mehr Technisierung und effizienterer Ressourcennutzung. Mit Beschluss der Teilnahme an diesem Projekt bei der anstehenden Kreistagssitzung, erhielte der Landkreis Freyung-Grafenau Zuschläge des Bundes aus einem Topf an Fördermitteln, welche den Großteil der Kosten decken sollen. Auch dieser Punkt fand breite Zustimmung, vor allem im Hinblick auf die zunehmende Digitalisierung in fast allen Bereichen der Gesellschaft, ebenso wie den Erfahrungen der Pandemie.
Zu der Beschaffung der Luftreinigungsanlagen für die Schulen, müsse man sich jedoch noch abstimmen und die Hintergründe beleuchten, bevor ein genereller Konsens über die Handhabe dieser Thematik getroffen werden kann. So sei die Höhe der nötigen Investition, auch unter Berücksichtigung der Förderungen des Freistaats Bayern in dieser Sache, nicht allein ausschlaggebend für die Anschaffung solcher Geräte. Zusätzlich zu den immensen Kosten für den Sachaufwandsträger, ebenso wie dem hohen Wartungsaufwand und dem geringen Nutzen für die Schülerinnen und Schüler, da ja weiterhin in regelmäßigen Zeitabständen gelüftet werden müsse, sind es auch die Lieferzeiten der Geräte, die Sorge machen. Diese würden, den Lieferengpässen geschuldet, wohl auch erst frühestens in sechs Monaten den Schulen zur Verfügung stehen. Dem Ziel, ab September einen ungestörten Unterrichtsbetrieb sicherzustellen, komme man so nicht näher, da mit einer Lieferung der Geräte nicht vor Ostern 2022 zu rechnen sei.
Angesprochen wurde in der Fraktionssitzung auch die Umsetzung des Projekts „GesundheitsregionPlus“, die zum Besuch von Gesundheitsminister Holetschek im Landkreis geführt habe. Dieses Projekt wurde in den zuständigen Gremien immer wieder von den beiden Fraktionen angestoßen, und alle Anwesenden zeigten sich sehr erfreut darüber, dass dies nun umgesetzt worden sei.
Nach einem Vortrag zur regionalen Katzenproblematik bezüglich streunender und verwahrlosten Katzen im Landkreis Freyung-Grafenau, mit deren Lösung sich die Fraktion nun weiter beschäftige, schlossen Martin Behringer und Manfred Eibl die Sitzung mit Blick auf die Bundestagswahl im Herbst.
Noch nie seien die Freien Wähler so nah an einem Einzug in den Bundestag gestanden wie jetzt. Nun gelte es, in den letzten Phasen des Wahlkampfs die Menschen zu mobilisieren, um die fünf Prozent-Hürde zu überwinden und die Freie Wähler endlich auch im Bundestag zu etablieren.
