1,6 Millionen Euro mehr als 2016 – Landrat Meyer: “Positives Signal für kommunale Familie“
Passau. Der Landkreis Passau kann für 2017 mit einer Schlüsselzuweisung des Freistaats von fast 31,8 Millionen Euro rechnen. Das sind fast 1,6 Millionen Euro mehr als 2016.
Landrat Franz Meyer wertet in einer ersten Stellungnahme die Zuweisung als ein deutliches Signal des Freistaates, dass er seine “Verantwortung für die kommunale Familie ernst nimmt“. Er freue sich über dieses deutliche Zeichen aus München, gleichzeitig müsse aber auch festgestellt werden, dass der Haushalt 2017 von außerordentlichen Herausforderungen und hohen Investitionen gekennzeichnet sein werde. Der Landrat verweist hier unter anderem auf die nach wie vor enormen Personalmehraufwendungen im Bereich Asyl und Flüchtlinge und auf Investitionen im Schulwesen. So wird alleine die Sanierung des Gymnasiums Untergriesbach in den nächsten Jahren mit 21 Millionen Euro veranschlagt.
Positiv fällt auch die Bewertung der Schlüsselzuweisungen aus Sicht der Gemeinden aus; Insgesamt erhalten die 38 Gemeinden im Landkreis rund 1,5 Millionen mehr als im Vorjahr.
Mit der Bekanntgabe der Schlüsselzuweisungen liegt ein wichtiger Baustein für die Kalkulation des Kreishaushaltes 2017 vor. Bis Anfang des neuen Jahres rechnet die Kreiskämmerei mit weiteren belastbaren Zahlen zu Einnahmen und Ausgaben. Dann kann eine fundierte Beratung in den Fraktionen erfolgen. Dieses Vorgehen habe sich in den vergangenen Jahren sehr bewährt, so Kreiskämmerer Heinz Dorschner. Erst nach Vorliegen aller Kenngrößen der Haushaltsplanung kann eine Aussage unter anderem zur Kreisumlage getroffen werden.
