MdL Waschler sieht neue Donaubrücke als klimapolitisch sinnvoll
Passau. „Letztlich geht es darum, die Entscheidungsfindung weiter voranzutreiben“, begründet MdL Prof. Dr. Gerhard Waschler sein Bemühen im Zuge der Realisierung einer neuen Donaubrücke für die Stadt Passau Höhe Passau-Achleiten.
So hält der Landtagsabgeordnete seit einigen Monaten regen Kontakt zu Kerstin Schreyer, bayerische Staatsministerin für Wohnen, Bau und Verkehr. Bereits im Herbst letzten Jahres hatte sich der CSU-Landtagsabgeordnete und Passauer Stadtrat für die Übernahme möglicher Baukosten in Sonderbaulast – und damit für sehr hohe staatliche Zuschüsse – für eine neue Donaubrücke in Passau-Achleiten eingesetzt. „In diesem Zusammenhang wurde in Aussicht gestellt, die Ergebnisse der aktuellen Verkehrszählung für das Stadtgebiet auch zur Prüfung des Nutzens einer solchen Brücke aufzuschlüsseln.“ Um eine zeitnahe Aufbereitung der vorliegenden Verkehrszählungsdaten anzuschieben, bat MdL Waschler in einem Schreiben an Staatsministerin Schreyer erneut um Unterstützung. Die Rückmeldung aus dem Bauministerium ist dabei positiv ausgefallen. So stehe das notwendige Daten-Rohmaterial den staatlichen Stellen umfassend zur Verfügung, müsse aber noch entsprechend fachlich geprüft werden, bevor es an die Öffentlichkeit ginge.
Warum der CSU-Abgeordnete die Prüfung einer solch umfänglichen Maßnahme derart verfolgt? Für ihn sei dies sein politischer Auftrag, immerhin gestalte sich die Finanzierungslage in diesen eigentlich schwierigen Zeiten aber äußerst günstig: „Eine Realisierung könnte durchaus ähnlich einer Maßnahme in Deggendorf der sogenannten kommunalen Sonderbaulast zuzuordnen sein. Das würde bedeuten, dass die förderfähigen Baukosten mit rund 80 Prozent der förderfähigen Kosten und vielleicht noch darüber hinaus bezuschusst werden könnten. Das setzt aber auch voraus, dass die Baumaßnahme fachlich einen ganz erheblichen Fortschritt darstellen muss“, so Waschler, der eine neue Brücke als Jahrhundertchance einstuft. „Schon bei der Datenlage von vor etwa zehn Jahren hätte man mit einer neuen Donaubrücke auf Höhe Achleiten etwa eine Million Fahrkilometer pro Jahr einsparen können und damit verbunden weniger Kraftstoffverbrauch durch vermiedene Mehrkilometer – weniger Spritverbrauch bedeutet natürlich gleichzeitig auch weniger Schadstoffausstoß. Also allein schon aus Sicht des CO2-Fußabdrucks der Stadt Passau, ist eine neue Brücke sinnvoll, unabhängig von der zusätzlichen Sicherheitslage für die Innstadt in Gefahrenlage bei Sperrung der Marienbrücke.“
