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Donnerstag, März 28, 2024

Rechtssicherheit in der Lehre

Lesestoff

MdB Christian Flisek berät Urheberrechtsnovelle mit Uni Passau

Wissenschaft und Bildung fit machen für das digitale Zeitalter; das ist die Aufgabe, die sich der Bundestagsabgeordnete Christian Flisek (SPD) mit der Etablierung einer sogenannten Bildungs- und Wissenschaftsschranke gesetzt hat. Dozenten und Professoren stoßen im Unterricht immer wieder auf Schwierigkeiten mit dem Urheberrecht. Vor allem bei der Weitergabe von digitalen Texten begeben sich viele in eine rechtliche Grauzone. Denn eigentlich müssten die Verfasser der Texte für die Vervielfältigung entlohnt werden.

Der Passauer SPD-Politiker Flisek arbeitet daran, dass nun Urheber gerecht entlohnt werden und Bildungseinrichtungen Rechtssicherheit erhalten. Geschehen soll dies durch die sogenannte „Bildungs- und Wissenschaftsschranke.“ Diese Schranke ermöglicht es Bildungseinrichtungen Lizenzvereinbarungen pauschal zu vergüten und minimiert somit erheblich den administrativen Aufwand.

Damit das Gesetz optimal auf die Praxis der Lehrenden zugeschnitten ist, traf sich Flisek mit Vertretern der Universität Passau, um ihnen das Modell vorzustellen. Neben Kanzler Achim Dilling saßen auch der Leiter der Bibliothek Dr. Steffen Wawra, der Leiter des Rechenzentrums Thomas Simons sowie der Leiter des Referats Medienbearbeitung Karl Krieg mit am Tisch.

Die Anwesenden zeigten sich mit dem Gesprächsergebnis zufrieden. Durch die Wissenschaftsschranke könnten Professoren Materialen, die sie zur Veranschaulichung der Vorlesungen benötigen, in den Semesterapparat einstellen und ganz legal für die Lehre nutzen.

Flisek betonte wie nötig diese Reform für den Bildungsstandort Deutschland sei: „Durch dieses Gesetz wissen Dozenten und Studenten endlich wieder, was sie nutzen dürfen und was nicht. Zurzeit versinken die Universitäten in zahllosen, ganz unterschiedlichen Lizenzverträgen. Die Unübersichtlichkeit führt dazu, dass Professoren entweder das Material illegal nutzen oder auf die Nutzung ganz verzichten. Das können wir uns in einem Land in dem Hirnschmalz unser einziger nachwachsender Rohstoff ist aber nicht leisten.“

Auch beim Zeitplan zeigte sich Flisek optimistisch: „Der Koalitionsausschuss hat beschlossen, dass die Bildungs- und Wissenschaftsschranke noch in dieser Legislaturperiode umgesetzt werden soll. Wenn nichts dazwischen kommt, werden wir das Gesetz noch bis zum Ende der Legislaturperiode auf den Weg bringen können, damit wir endlich angemessene Regeln für Urheber und Universitäten haben.“

(Titelbild, von links nach rechts: Dr. Steffen Wawra, Dr. Achim Dilling, Christian Flisek, Thomas Simons, Karl Krieg – Foto: Büro MdB Flisek)

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