MdL Waschler erhält erfreuliches Antwortschreiben von Umweltminister Glauber
München/Passau. Nachdem sich MdL Prof. Dr. Gerhard Waschler noch Ende letzten Jahres mit Vertretern des Wasserwirtschaftsamtes Deggendorf zu Hochwasserschutzmaßnahmen für die Stadt Passau, besonders auch mit Blick auf den Stadtteil Hals, ausgetauscht hatte, meldet sich nun Thorsten Glauber, Staatsminister für Umwelt und Verbraucherschutz, bei dem Abgeordneten zurück:
„Die Situation im Stadtteil Hals ist auch für mich unbefriedigend. Wir können derzeit kein funktionierendes Hochwasserschutzsystem anbieten, das den technischen Vorgaben entspricht, funktioniert und gleichzeitig von der Bevölkerung akzeptiert wird“, so der Bayerische Umweltminister an MdL Waschler, der sich im Rahmen eines Austauschs mit dem Wasserwirtschaftsamt vor Ort in einem Schreiben mit Vorschlägen zur Erprobung von innovativen neuen Hochwasserschutzmodellen, an Glauber gewandt hatte.
Die Verbesserung des Hochwasserschutzes in Passau sei ihm, so Glauber, ein wichtiges Anliegen. Aufgrund der schwierigen örtlichen Verhältnisse sei es nun an der Zeit neue Lösungen im Bereich des Hochwasserschutzes aufzusuchen. Man beobachte derzeit unter anderem die aktuellen Entwicklungen von neuen mobilen Hochwasserschutzsystemen auf dem Markt.
„Parallel zur Entwicklung von innovativen Hochwasserschutzsystemen durch private Firmen wird in Deutschland derzeit ein Zertifizierungssystem für Hochwasserschutzanlagen aufgebaut. Eine Zertifizierung wird nach derzeitiger Einschätzung ab 2021 möglich sein“, schreibt der Minister weiter an den Abgeordneten.
Klar sei, dass ein Einsatz von innovativen Systemen ohne Zertifizierung auf größeren Abschnitten zu risikoreich sei. Bereits in seinem Schreiben mit der Bitte um weitere Unterstützung in Sachen Hochwasserschutz hatte MdL Waschler auch die Möglichkeit von realisierbaren Modellprojekten ins Gespräch gebracht – die Rückmeldung dazu ist nun in der Tendenz eindeutig positiv, so Waschler:
„Das Wasserwirtschaftsamt Deggendorf wird daher prüfen, ob in geeigneten Hochwasserschutzabschnitten der Stadt Passau der Einsatz von innovativen Systemen erprobt werden kann“, so Glauber.
Man werde den Abgeordneten informieren, sobald neue Ergebnisse vorliegen würden. „Dies ist ein weiterer wichtiger Schritt, alle Möglichkeiten und technischen Fortentwicklungen zum Hochwasserschutz auszuschöpfen. Unabdingbar sind in jedem Fall die technische Zertifizierung in Verbindung mit einer realisierbaren Machbarkeit sowie die Akzeptanz durch die Bevölkerung“, so Waschler. Dies alles müsse mit langem Atem und unabhängig von Wahlterminen zum Wohl der zu schützenden Menschen an vorderer Stelle der politischen Agenda stehen, so der Abgeordnete.
