Förderquote sinkt weiter – MdL Muthmann: Freistaat muss Mittel aufstocken
Der Regierungsbezirk Niederbayern erhält für das Jahr 2016 insgesamt 3,631 Millionen Euro an ÖPNV-Zuweisungen. Dies hat MdL Alexander Muthmann auf Nachfrage von der Regierung von Niederbayern erfahren. 2015 sind insgesamt 3,477 Millionen Euro nach Niederbayern geflossen. “Auch wenn sich die Fördersumme wieder etwas erhöht hat, ist das Engagement des Freistaates in diesem Bereich immer noch nicht ausreichend“, kritisiert Muthmann. “Die Gesamtförderung für Bayern ist seit Jahren mit rund 51 Millionen Euro konstant. Wir haben immer wieder eine Erhöhung eingefordert, leider ohne Erfolg.“ Ob für den Doppelhaushalt 2017/2018 eine Verbesserung erreicht werden könne, werde sich diese Woche bei der Sitzung des Haushaltsausschusses herausstellen. “Für die Kommunen ist eine Erhöhung der Summe dringend notwendig“, so Muthmann. “Sie investieren viel Geld in den Ausbau des ÖPNV, die Gesamtaufwendungen steigen kontinuierlich an.“ Damit die Förderquoten nicht von Jahr zu Jahr schlechter werden, müsse der Freistaat die Fördergelder erhöhen.
Die Situation verdeutlicht Muthmann anhand des Landkreises Freyung-Grafenau. Die ÖPNV-Förderquote lag 2015 bei 38,17 Prozent bei tatsächlichen Ausgaben von 765 798 Euro und einer Förderung von 292 261 Euro. Im Jahr 2016 liegt die Förderquote nur noch bei 37,61 Prozent bei einer ÖPNV-Förderung in Höhe von 308 383 Euro und tatsächlichen Ausgaben von 820 000 Millionen Euro. “Das ist so nicht mehr hinnehmbar. Wir brauchen eine Trendwende.“ Im Jahr 2003 sah die Situation noch wesentlich anders aus: Die ÖPNV-Förderquote lag im Landkreis Freyung-Grafenau bei 68,4 Prozent bei tatsächlichen Ausgaben in Höhe von 631 862 Euro und Zuweisungen in Höhe von 432 369 Euro.
(Bildnachweis: stock.adobe.com)
