„Europa ist unsere Zukunft“
München/Passau. Auch in der 18. Legislaturperiode ist MdL Walter Taubeneder erneut Mitglied im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen. Im zugehörigen fraktionsinternen Arbeitskreis hat der Passauer Stimmkreisabgeordnete zudem den stellvertretenden Vorsitz übernommen.
„Europa ist unsere Zukunft. Daher freue ich mich weiterhin auf diesem wichtigen Themenfeld mitarbeiten und mitgestalten zu können“, so der Abgeordnete. Bereits in der letzten Legislaturperiode war Taubeneder im Europaausschuss vertreten, zudem ist er Mitglied der Deutschen Delegation im Kongress der Gemeinden und Regionen Europas, eine Institution des Europarates mit weit über 600 Mitgliedern. „Die zahlreichen Vorzüge der EU geraten im Zuge aktueller Diskussionen, wie Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus, der Bewältigung der Flüchtlingsströme oder auch den wachsenden Nationalismus-Bewegungen in den Nachbarstaaten, oft in den Hintergrund. In diesem Zusammenhang stellt sich mehr und mehr die Frage: Was bringt uns Europa und was verbindet uns noch?“, so Taubeneder. Für den Abgeordneten gewinnen die Entscheidungen auf der europäischen Ebene eine wachsende Bedeutung für die bayerische Landespolitik. „Es gilt die Menschen weiterhin von der europäischen Idee zu überzeugen und die damit verbundenen Grundwerte der Freiheit und Demokratie, der Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten, sowie Rechtstaatlichkeit zu verteidigen.“
Neben dem Europaausschuss ist MdL Walter Taubeneder in der aktuellen Legislaturperiode auch Mitglied im Verfassungsausschuss des Bayerischen Landtags. Der rechts- und innenpolitische Aufgabenbereich des Ausschusses für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration entspricht spiegelbildlich dem Tätigkeitsbereich des Staatsministeriums der Justiz und den Aufgaben der Abteilung für Verfassung und Staatsverwaltung des Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration. Der Ausschuss behandelt zudem die Problematik des Datenschutzes und Grundsatzfragen aus dem Bereich Integration sowie Ausländer- und Asylrecht. Auch die Rechtsfragen des Glücksspiels sowie das Feiertagsrecht und das Versammlungsrecht gehören zu seinen Aufgaben. (Quelle: Bayerischen Landtag)
