„Direktdemokratische Beteiligung in Passau wiederherstellen“

"Seitz zapft an" - Anzapfen, bevor der Hopfen klimabedingt knapp wird: Zum ersten Mal versuchte sich Johanna Seitz in dieser Disziplin und erntete große Anerkennung bei ÖDP-Kreisrätin Agnes Becker (r.) und Bezirksrat Urban Mangold (Mitte) - Foto: Josef Lang

Johanna Seitz kündigt Bürgerantrag an

Passau. Johanna Seitz, stellvertretende ÖDP-Kreisvorsitzende und Bundestagskandidatin hat am vergangenen Samstag (28.08.) „einen Passauer Bürgerantrag zur Wiederherstellung der direktdemokratischen Beteiligungsmöglichkeiten angekündigt“. Bei einer Versammlung der ÖDP an der Ortspitze, kritisierten Seitz und ÖDP-Fraktionsvorsitzender Urban Mangold „die von SPD, CSU, FW und FDP durchgesetzten Einschränkungen für die direkte Demokratie in Passau“.

Mitte August seien in der Ferienausschusssitzung des Stadtrats die Eintragungszeiten für Volksbegehren mit einer Mehrheit von 8:5 Stimmen zusammengestrichen worden. „Das war ein schwarzer Tag für die direkte Demokratie. Und das wollen wir nach der Sommerpause vom Gesamtstadtrat überprüfen lassen“, kündigen die ÖDP-Politiker an.

Der ÖDP-Kreisvorstand will schon in dieser Woche den Bürgerantrag vorbereiten. „Die SPD spricht sich im Bund und im Land für mehr direkte Demokratie aus, und dort, wo sie die Stadtspitze stellt, verschlechtert sie die Bedingungen hierfür. Das ist nicht glaubwürdig, aber es ist vielleicht ganz gut, dass das noch vor der Wahl so deutlich wird“, so Bezirksrat Urban Mangold.

Stv. ÖDP-Kreisvorsitzende und Bundestagskandidatin Johanna Seitz (vorne) sprach am Samstag bei einer ÖDP-Veranstaltung an der Ortspitze in Passau (Foto: Josef Lang)

Unter anderem zur Klima- und Verkehrspolitik sprach Johanna Seitz an der Ortspitze: „Die Tatsache, dass wir mit unserem derzeitigen Handeln nicht einmal das 2 Grad-Ziel einhalten, vom 1,5 Grad-Ziel ganz zu schweigen, macht mir Angst. Wir müssen jetzt handeln. Ein wichtiger Beitrag hierzu ist die Mobilitätswende, die Andreas Scheuer absolut verschlafen hat.“

Die Klimaüberhitzung werde auch gravierende Auswirkungen auf die Landwirtschaft haben. Eine von vielen Folgen: „Wissenschaftler befürchten, dass der international bedeutende Hopfenanbau in der Hallertau vor größten Problemen stehen wird. Wird also bald das Bier in Bayern knapp?“, fragte Agnes Becker, die als stellvertretende ÖDP-Landesvorsitzende bei der Versammlung zur Agrarpolitik und Artenvielfalt sprach.

Johanna Seitz griff diese Detailfrage auf und zapfte „das erste Mal in meinem Leben“ nach der Versammlung ein Fass Freibier im Stockbauergarten an. „Mit drei Schlägen wie ein Oberbürgermeister“, stellte ÖDP-Bezirksrat Urban Mangold fest.