Ausreise vorerst jedoch nur mit triftigem Grund möglich
Seit vergangenen Samstag ist auch der Grenzübergang Lackenhäuser/Schwarzenberg wieder geöffnet. Damit ist der Grenzübertritt zwischen Österreich und Bayern an dieser Stelle in beide Richtungen möglich, wenn man seinen Lebenspartner oder Verwandte besuchen oder an wichtigen Familienanlässen teilnehmen will. Gleiches gilt für Besitzer selbst genutzter Liegenschaften und Schrebergärten sowie von Landwirtschafts-, Jagd- oder Forstflächen, wie das Bundesinnenministerium am Freitagabend mitteilte. Ebenso dürfen Menschen einreisen, die Tiere versorgen müssen. Eine Ausreise nach Österreich ist somit nur mit den genannten triftigen Gründen erlaubt – rein touristische Besuche sind jedoch weiterhin nicht möglich. Wer eine dieser Ausnahmebestimmungen in Anspruch nehmen will, muss diese Gründe glaubhaft machen können.
Landrat Sebastian Gruber und Neureichenaus Erste Bürgermeisterin Kristina Urmann begrüßen diese Grenzöffnung als spürbare Erleichterung für die gesamte Region. „Es ist erfreulich, dass mit dieser Maßnahme auch die von uns an Bund und Land herangetragene Forderung zur Öffnung des Grenzübergangs Lackenhäuser erfüllt worden ist“, so Landrat Gruber in einer ersten Reaktion.
Wer nun die Grenze überqueren will, muss eine Selbsterklärung ausfüllen und diese am Grenzübergang bei einer Kontrolle vorweisen können. Das Formular kann auf der Website der Bundespolizei unter „www.bundespolizei.de“ heruntergeladen und ausgedruckt werden. Falsche Angaben oder Missbrauch können nach Maßgabe der jeweiligen innerstaatlichen Bestimmungen geahndet werden. Alle Grenzübergänge nach Oberösterreich in unserer Region sind nun wieder passierbar. Kontrollen finden dennoch weiter statt.
Insgesamt atmen durch diese Erleichterungen Wirtschaft, Land- und Forstwirtschaft, aber auch generell die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in unserer Region wieder ein bisschen durch. Bürgermeisterin Urmann und Landrat Gruber hoffen nun auf eine umfängliche Grenzöffnung zu Österreich ab Mitte Juni, so dass dann im Sommer auch wieder wechselseitige Ausflüge möglich sind.
