Förderung für Breitbandausbau wird auf „Graue Flecken“ ausgeweitet
Berlin. Ab heute können Kommunen oder Landkreise in ganz Deutschland erstmals eine Förderung vom Bund für den Glasfaserausbau in sogenannten „Grauen Flecken“, also Gebieten mit einer Internetversorgung von weniger als 100 Megabit pro Sekunde, beantragen. Damit wird die Förderung deutlich ausgeweitet. Bislang waren nur Gebiete mit einer Versorgung unter 30 Mbit/s („Weiße Flecken“) förderfährig. Unabhängig von dieser sogenannten Aufgreifschwelle sind besonders wichtige Anschlüsse (Schulen, Krankenhäuser, kleine und mittlere Unternehmen, Gewerbegebiete, lokale Behörden und Verkehrsknotenpunkte wie z.B. Häfen oder Bahnhöfe) auch oberhalb dieser Grenze förderfähig.
Der nächste Schub für den Breitbandausbau in Deutschland: Ab sofort können wir den Glasfaserausbau für weitere 2,8 Millionen Anschlüsse fördern, bei denen kein privatwirtschaftlicher Ausbau stattfindet. Dafür mussten wir lange und hart mit der Europäischen Kommission verhandeln. Mit unserem Förderprogramm für sogenannte Graue Flecken gehen wir einen weiteren großen Schritt in Richtung flächendeckend Gigabit bis 2025.
Für eine schnelle Versorgung von Haushalten in extremen Einzel- oder Randlagen eines Fördergebiets, deren Erschließungsaufwand erheblich von der übrigen Erschließung abweicht und hohe Kosten verursacht, plant die Bundesregierung außerdem einen Zuschuss für Anschlüsse etwa mit Satelliten- oder Richtfunktechnologie. Bezuschusst werden die Anschaffung technischer Ausrüstung und deren Installation. So können auch besonders abgelegte Standorte schnell zu vertretbaren Kosten mit leistungsstarkem Internet erschlossen werden.
Seit Start des Bundesförderprogramms in der vergangenen Legislaturperiode stellt der Bund für die Unterstützung des Breitbandausbaus aktuell rund 12 Milliarden Euro bereit. Rund 8,3 Milliarden Euro sind aktuell für 2180 – zum Teil sehr große und landkreisweite – Ausbauprojekte in weißen Flecken bewilligt, in denen rund 2,6 Millionen Anschlüsse neu angebunden werden.
Durch Soonderaufrufe hat das BMVI bereits in der „Weiße-Flecken“-Förderung einen besonderen Fokus auf Schulen, Gewerbegebiete und Krankenhäuser gelegt. Rund 11.000 Schulen, mindestens 145 Krankenhäuser und mindestens 710 Gewerbegebiete sind in der Förderung und profitieren vom geförderten Netzausbau.
Die Fördermittel werden hauptsächlich über das Sondervermögen „Digitale Infrastruktur“ bereitgestellt. Dieses speist sich überwiegend aus den Einnahmen aus der Frequenzversteigerung 2019 sowie aus dem regulären Bundeshaushalt.
Laut aktuellen Zahlen aus dem Breitbandatlas der Bundesregierung zeigt der Breitbandausbau innerhalb eines Jahres ein deutliches Plus von 37 Prozent bei der Versorgung der Haushalte in Deutschland mit Gigabit-Anschlüssen. Im vergangenen Jahr sind täglich fast 20.000 Haushalte mit Gigabit-Netz dazugekommen. Ende 2020 hatten damit 59 Prozent der Haushalte Zugang zu ultraschnellem Internet mit einem Gigabit pro Sekunde. Das sind gut 6,6 Millionen Haushalte mehr als noch ein Jahr zuvor. 95 Prozent der Haushalte verfügten über eine Versorgung mit mindestens 50 Mbit/s.
