Verteilung der Mittel der Kommunalen Hochbaumaßnahmen 2018 bekannt gegeben

München/Freyung. Die Bayerische Staatsregierung fördert in diesem Jahr den Bau kommunaler Hochbaumaßnahmen im Landkreis Freyung-Grafenau mit 2,308 Millionen Euro. Die Fördermittel des Freistaates fließen dabei nach Jandelsbrunn, nach Waldkirchen, nach Ringelai, nach Schönberg, in die Stadt Freyung sowie an den Landkreis Freyung-Grafenau. Dies teilten die Landtagsabgeordneten Max Gibis und Dr. Gerhard Waschler heute mit.
„Mit Blick auf den ungebrochen hohen Investitionsbedarf der Kommunen konnten wir die Zuweisungen für kommunale Hochbaumaßnahmen für das Jahr 2018 auf dem hohen Vorjahresniveau von rund 500 Millionen Euro halten“, so Gibis. „Für die Kommunen ist diese Förderung des Freistaats ein wichtiger Baustein für eine ausgewogene Infrastruktur. Egal ob Neubau-, Umbau- oder Erweiterungsmaßnahmen – ohne diese zusätzlichen Mittel wären viele wichtige Projekte vor Ort nicht umsetzbar“, betonte Dr. Gerhard Waschler die Wichtigkeit der Förderung. „Mit den verfügbaren Haushaltsmitteln für den kommunalen Hochbau für 2018 können wir erneut den gesamten von den Kommunen gemeldeten Bedarf decken. Mit dem Zuschuss wird Bayern seiner Verantwortung gerecht, eine ausgewogene Infrastruktur in allen Landesteilen Bayerns zu schaffen und zu erhalten“, so Gibis weiter.
Generell unterstützt der Freistaat seine Kommunen mit erheblichen finanziellen Mitteln aus dem kommunalen Finanzausgleich. Im Jahr 2018 weist der kommunale Finanzausgleich mit über 9,5 Mrd. Euro erneut ein Rekordvolumen auf. Ein Schwerpunkt liegt auf der Stärkung der kommunalen Investitionskraft. Insgesamt zeigt sich der bayerische Staatshaushalt sehr kommunalfreundlich, so ist jeder vierte Euro für Gemeinden oder Bezirke vorgesehen
Grundlage für die kommunale Hochbauförderung ist Artikel 10 des Finanzausgleichsgesetzes. Sie soll gewährleisten, dass in allen Regionen Bayerns in etwa die gleiche kommunale Infrastruktur angeboten werden kann – insbesondere für Schulen und Kindertageseinrichtungen.

Die Regierung von Niederbayern wird nach Abschluss der fachlichen Prüfungsverfahren für das Kalenderjahr 2018 die Bewilligungsbescheide für die in anliegender Liste genannten Maßnahmen erteilen.

1. Landkreis Freyung-Grafenau

• Einbau des Plattformlifts am Landgraf-Leuchtenberg
Gymnasium Grafenau
Bewilligungsbetrag: 20.000 €
• Generalsanierung und Umbau der
Staatlichen Realschule Freyung, Bauabschnitt II
Bewilligungsbetrag: 433.000 €
• Generalsanierung der Freisportanlage am
Schulzentrum Grafenau
Bewilligungsbetrag: 94.000 €

2. Stadt Freyung

• Generalsanierung der Turnhalle an der Grundschule
Bewilligungsbetrag: 75.000 €
• Erweiterung des Kindergartens St. Anna
Bewilligungsbetrag: 150.000 €

3. Stadt Waldkirchen

• Ersatzneubau der Emerenz- Meier-Mittelschule in Waldkirchen
Bewilligungsbetrag: 1.000.000 €
• Generalsanierung der Turnhalle an der
Emerenz-Meier-Mittelschule in Waldkirchen
Bewilligungsbetrag: 110.000 €

4. Gemeinde Ringelai

• Generalsanierung der Kindertagesstätte St. Michael
in Ringelai
Bewilligungsbetrag: 260.000 €

5. Gemeinde Jandelsbrunn

• Neubau einer Kindergrippe
Bewilligungsbetrag: 100.000 €

6. Markt Schönberg

• Generalsanierung der Dietrich-Bonhoeffer-Schule
mit Sanierung der Laufbahn
Bewilligungsbetrag: 66.000 €