Stellvertretende Bezirksvorsitzende stellen MdL Muthmann „Rucksack-Modell“ vor – Mindestruhe würde dabei verkürzt

In welchen Schichtmodellen sollen bayerische Polizeibeamte künftig arbeiten? En-de Mai läuft ein Pilotprojekt, bei dem 40 Dienststellen in ganz Bayern verschiedene Schichtmodelle getestet haben, aus. Bis Ende 2017 sollen die Ergebnisse evaluiert werden. Aus diesem Grund haben die stellvertretenden Bezirksvorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft in Niederbayern, Siegfried Kapfer, Manfred Behrer und Josef Hagengruber, MdL Alexander Muthmann ihre Erwartungen sowie ein Gutachten vorgestellt. „Wir haben das Ohr an der Basis und wissen, wo die Schichtdienstleistenden der Schuh drückt“, sagt Josef Hagengruber von der PI Re-gen, der die vom Innenministerium vorgeschlagenen Arbeitszeiten kritisiert. Dem-nach soll es den sogenannten „Doppelschlag“ nicht mehr geben, bei dem an einem Tag zwei Dienste angetreten werden können. Nach den Vorstellungen des Innen-ministeriums sollen Polizeibedienstete künftig eine durchgehende Ruhezeit von elf Stunden innerhalb von 24 Stunden einhalten müssen. Damit wäre die bisherige Einteilung des Schichtdienstes nicht mehr möglich. „Die Polizisten aus unserer Re-gion, die in Landshut oder München Dienst leisten, könnten bei dieser Regelung Familie und Beruf nur noch schwer vereinbaren“, sagt Siegfried Kapfer von der KPI Passau. „Sie müssten zum Teil sechsmal wöchentlich ihren Dienst antreten mit ver-kürzten Stunden.“ Dies sei nicht hinnehmbar. Außerdem stünde gerade in Dienst-stellen auf dem Land zu wenig Personal zur Verfügung, um die Vorgaben des In-nenministeriums zu erfüllen.

Aus diesen Grund hat die Deutsche Polizeigewerkschaft ein Gutachten in Auftrag gegeben und das sogenannte „Rucksack-Modell“ erarbeitet. Dazu müsste die Min-destruhezeit von elf Stunden unterschritten werden, zwischen Früh- und Nacht-schicht würden lediglich sechs oder sieben Stunden Ruhezeit liegen. „Laut Arbeits-recht wäre dieses Modell möglich“, so Hagengruber. Und auch die schichtdienstleis-tenden Polizeibeamten, gerade in den Dienststellen auf dem Land, würden diese Regelung befürworten. „Daher fordern wir das Innenministerium auf, unser Modell in die Diskussion mit aufzunehmen“, so Kapfer.

Muthmann erklärte, der Wunsch der Polizeigewerkschaft, den Doppelschlag auf-recht zu erhalten, sei legitim. „Wenn dieses Modell rechtlich möglich ist und die physische und psychische Belastung der Polizisten als weiterhin zumutbar bewer-tet werden kann, sollte man dieses Modell auch ermöglichen.“ Dafür spricht auch, dass es in den vergangenen Jahren mit einer solchen Arbeitszeitregelung keine Probleme gegeben hat. Muthmann erklärte, dass es nun sinnvoll sei, die Ergebnis-se der Evaluation abzuwarten. „Wir gehen schon davon aus, dass der Innenminister vor einer abschließenden Entscheidung die Ergebnisse im Landtag vorstellt und wir diese dann auch entsprechend diskutieren können.“

(Bild: Die stellvertretenden Bezirksvorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft in Niederbayern mit MdL Alexander Muthmann (2.v.l.); Josef Hagengruber, DPolG-Kreisvorsitzender Straubing (v.r.), Manfred Behrer, DPolG-Kreisvorsitzender Passau und Siegfried Kapfer, Landeshauptvorstandsmitglied der DPolG – Foto: Büro Muthmann)