Mit Rita Hagl-Kehl (bisher) und Johannes Schätzl (neu) haben es wieder zwei niederbayerische SPD-Mitglieder in den neuen Bundestag geschafft. Neben der Analyse des guten Ergebnisses der Bundestagswahl und der abgeschlossenen Sondierungsgesprächen, wurde auch über die nun beginnenden Koalitionsverhandlungen diskutiert.
Straubing. „Wie in ganz Bayern, konnten wir auch in Niederbayern unser Zweitstimmenergebnis verbessern und uns wieder als zweitstärkste politische Kraft im Bezirk etablieren. Johannes und ich werden in den kommenden vier Jahren diesen Schwung nutzen und uns für unsere niederbayerische Heimat in Berlin einsetzen“, betonte die SPD-Bezirksvorsitzende Rita Hagl-Kehl, Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, zu Beginn der Vorstandssitzung. Mit Blick auf die abgeschlossenen Sondierungsgespräche und den Beginn der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP sei man sich zudem sicher, dass diese trotz inhaltlicher Unterschiede zügig abgeschlossen werden. Dazu Johannes Schätzl, der neu für die SPD in den Bundestag einzieht und zuvor bereits die Glückwünsche des Bezirksvorstands hierzu empfing: „Ich denke, dass die Koalitionsverhandlungen schnell abgeschlossen werden können und noch in diesem Jahr Olaf Scholz als Bundeskanzler vereidigt wird.“
Trotz dem ambitionierten Ziel, die Koalitionsverhandlungen möglichst rasch zu beenden, wolle man hierfür aber nicht inhaltliche Ziele opfern, war man sich im Vorstand einig: „Obwohl die drei Parteien der geplanten Ampel-Koalition aus unterschiedlichen Traditionen und Sichtweisen kommen, haben wir doch auch viele inhaltliche Schnittmengen, auf denen wir nun aufbauen wollen, wie zum Beispiel dem Einhalten des 1,5 Grad Zieles und dem konsequenten Ausbau der Erneuerbaren Energien oder der Steigerung der Investitionen in die Digitalisierung“, bekräftigte Rita Hagl-Kehl. „Wir als SPD sind aber auch mit dem Ziel angetreten, wieder mehr Respekt und mehr Solidarität in unsere Gesellschaft zu bringen, weshalb für uns ebenfalls klar ist: Die Kosten für den Transformationsprozess, vor dem Deutschland, Europa und die Welt als Ganzes stehen, dürfen nicht nur von den Schultern der sozial Schwächeren getragen werden. Deswegen werden wir uns in den Koalitionsverhandlungen unter anderem auch weiter für bezahlbares Wohnen, für faire Löhne und Chancengleichheit für unsere Kinder, unabhängig von ihrer Herkunft, einsetzen.“
Abschließend bedankte sich der Bezirksvorstand auch noch einmal bei den weiteren Bundestagswahlkandidaten der SPD Niederbayern Severin Eder, Vincent Hogenkamp, Dennis Schötz, Stefan Werner und Christian Wenzel für ihr Engagement im vergangenen Wahlkampf.
