Rita Hagl-Kehl, Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Justiz und Verbraucherschutz
Berlin, 15.03.2018. Heute ist ein wichtiger Tag, der uns alle, die wir tagtäglich Konsumenten sind, gleichermaßen betrifft. Am heutigen Weltverbrauchertag stehen die Rechte von Verbraucherinnen und Verbrauchern im Mittelpunkt.
Als Privatperson, Bundestagsabgeordnete, aber seit gestern auch als Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Justiz und Verbraucherschutz setze ich mich für Verbraucherschutz und Transparenz gegenüber den Konsumenten ein. Die Bandbreite an Themen dazu ist sehr groß:
Es liegt mir am Herzen, dass Hersteller und Vertreiber von Waren ihre Produkte ausreichend kennzeichnen, sodass jede und jeder von uns die Möglichkeit hat, sich vor dem Kauf eines Produktes genügend darüber zu informieren.
Im Bereich der Ernährung ist laut Umfragen die Bereitschaft von Konsumenten zu Mehrausgaben für qualitativ hochwertigere Lebensmittel da. Das erfreut mich sehr und unterstreicht gleichzeitig die Notwendigkeit, Lebensmittel und deren Herkunft für die Verbraucherinnen und Verbraucher sichtbar zu machen. Jede und jeder von uns muss durch Kennzeichnung klar erkennen können, woher Lebensmittel stammen und wie sie produziert und verarbeitet werden, insbesondere bei tierischen Lebensmitteln.
Ich bin sehr froh darüber, dass wir uns im Koalitionsvertrag auf einige essentielle Themen im Bereich Verbraucherschutz verständigt haben, für deren zügige Umsetzung ich sorgen möchte:
Eine standardisierte Gestaltung eines qualifizierten Mietspiegels sowie die Musterfeststellungsklage wird die Rechtsdurchsetzung für Verbraucherinnen und Verbraucher entscheidend verbessert.
Die digitale Welt bietet uns allen viele Möglichkeiten und erleichtert oftmals den Alltag, birgt aber ebenso Gefahren und Unsicherheiten. Für mich ist die Frage des Datenschutzes relevant: Welche Informationen gehören ausschließlich den Kundinnen und Kunden und welche dürfen lediglich mit ausdrücklicher Zustimmung verwendet werden? Durch Netzneutralität und diskriminierungsfreien Netzzugang muss gleiches Recht für alle gewährleistet werden und Verbraucherschutz auch in der digitalen Welt sichergestellt sein.
Am heutigen Tag wird einmal mehr klar, dass Verbraucherinnen und Verbraucher und deren Rechte in den verschiedensten Lebensbereichen geschützt werden müssen. Ich freue mich, in meinem neuen Amt meinen Aufgabenschwerpunkt darauf legen zu können.
