Am Samstag stellte sich das Bewerber-Duo Ronja Endres und Florian von Brunn dem niederbayerischen Bezirksvorstand vor
Frauenau – Bei der Online-Tagung des niederbayerischen SPD-Bezirksvorstands dominierten thematisch die Corona-Pandemie sowie die Kandidatur für den Vorsitz der BayernSPD die Diskussion. Aus dem Bundestag berichtete Rita Hagl-Kehl, Parlamentarische Staatssekretärin und Bezirksvorsitzende, dass, vor allem auf Druck der SPD-Bundestagsfraktion, der Zugang zur neuen Überbrückungshilfe III deutlich verbessert und vereinfacht wurde. Als Gäste konnte man außerdem Ronja Endres, Vorsitzendende der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) und Florian von Brunn, MdL begrüßen, die gemeinsam als zukünftige Doppelspitze für den Vorsitz der BayernSPD kandidieren.
„Wir haben mit der Überbrückungshilfe III versucht, bisherige Unterstützunglücken zu schließen und das Antrags- und Auszahlungsverfahren zu vereinfachen, damit die finanziellen Hilfen für unsere Unternehmen passgenauer und schneller bereitstehen“, sagte Rita Hagl-Kehl bereits zu Beginn. Unter anderem habe man die Höhe der monatlichen Maximalbeträge und Abschläge erhöht. Unternehmen können nun so bis zu 1,5 Millionen Euro Überbrückungshilfe pro Monat erhalten. Zudem habe man eine zentrale Forderung aus dem Einzelhandel umgesetzt: Durch eine Sonderregelung sollen die Kosten für verderbliche Ware und Saisonware der Wintersaison 2020/2021, zum Beispiel Weihnachtsartikel, Feuerwerkskörper und Winterkleidung, leichter ersetzt werden können. Zudem wurde für Soloselbstständige die Möglichkeit geschaffen, statt einer Einzelerstattung von Fixkosten eine einmalige Betriebskostenpauschale („Neustarthilfe“) anzusetzen.
Zu Gast waren Ronja Endres und Florian von Brunn, MdL die in einer kurzen Vorstellungsrunde ihre Kernthemen als mögliche BayernSPD-Vorsitzende vorstellten und den interessierten Fragen der Runde stellten: „Wir wollen den Fokus wieder mehr auf Arbeiter und Angestellte legen und den Austausch mit Gewerkschaften und Betriebsräten intensivieren“, so die AfA-Vorsitzende Endres. Zudem wolle man die Forderungen des, von der Bayerischen Staatsregierung abgelehnten und schlussendlich vom Verfassungsgerichtshof gestoppten, Volksbegehren Pflege aufgreifen und die Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte verbessern. Ein weiteres Kernanliegen sei es, Umweltschutz und Arbeitsplatzentwicklung zusammenzubringen: „Wir setzen auf die sozial-ökologische Erneuerung Bayerns und wollen die Bremsen bei der Energiewende lösen“, betonte Florian von Brunn, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für Umwelt- und Verbraucherschutz. Endres betonte aber, dass Klimaschutz ohne Gerechtigkeit nicht funktioniere, denn es dürfe nicht dazu kommen, dass am Ende die die Zeche zahlen, die am wenigsten Umweltverbrauch verursachen.
Eine Lanze für den ländlichen Raum brach die Landtagsabgeordnete Ruth Müller, der bei parteipolitischen Entscheidungen nicht vergessen werden dürfe. Hier möchte man auf der einen Seite mehr auf die Zusammenarbeit mit den vielen engagierten SPD-Mitgliedern vor Ort setzen und wieder den direkten Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern suchen, so Ronja Endres „Wir wollen für ganz Bayern gleiche Lebensbedingungen schaffen und den Ausbau der Infrastruktur, die Digitalisierung auf dem Land und die generelle Attraktivität der ländlichen Regionen fördern. Nur so können wir strukturschwache Gebiete langfristig stärken“, so von Brunn zum Abschluss.
Weiteres Thema war der Ablauf der Bundeswahlkreiskonferenzen. „Wir haben momentan geplant, die Wahlkreiskonferenzen in Niederbayern am dritten und vierten Februarwochenende durchzuführen, um danach unsere Kandidaten für die Landesreihung zu nominieren“, erklärte Rita Hagl-Kehl zum Abschluss.
