MdL Muthmann: „Ein Schlag gegen den ländlichen Raum, ein Schlag gegen die Bahn“
München. Mit 107:67 Stimmen hat das Plenum des Bayerischen Landtags heute den Antrag der FDP-Fraktion abgelehnt, die Kriterien für die Reaktivierung von Bahnstrecken neu zu bewerten und die Bemessungsgrenze von 1.000 Personenkilometern pro Werktag fallen zu lassen. „Das ist ein Schlag gegen den ländlichen Raum, ein Schlag gegen die Bahn. Diese Entscheidung kann für die Bahnstrecke Viechtach-Gotteszell existenzgefährdend sein“, kommentierte der Freyunger Landtagsabgeordnete Alexander Muthmann das Votum.
Muthmann hatte den Antrag in seiner Fraktion initiiert und ihn auch heute auch in der Vollversammlung begründet. Dabei verwies er am Beispiel der Bahnstrecke Gotteszell-Viechtach im Bayerischen Wald auf die zu hohe Hürde, die mit dem 1.000er Fahrgastkriterium bestehe. Diese Bemessungsgrenze sei in der dünn besiedelten Region nicht zu erreichen, obwohl das Angebot hohe Akzeptanz genieße. Auf der Strecke Gotteszell-Viechtach fährt der Zug seit 2016 im Probebetrieb, der inzwischen bis 2021 verlängert wurde.
Bei den Staatsstraßen gelte ja auch nicht die Zahl der Fahrzeuge, die darauf verkehrten, als ausschlaggebendes Kriterium, sondern die Bedeutung für den entsprechenden Raum sei der wichtigste Faktor. Genau das wünsche er sich auch für die Schiene, betonte Muthmann. „Mit diesem heutigen „Nein“ verweigern CSU und Freie Wähler dem ländlichen strukturschwachen Raum die verfassungsrechtlich gebotene Wertschätzung“, so die Stellungnahme des Freyunger Abgeordneten.
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