(Quelle: Alexander Muthmann)

Kreistagssitzung mit halber „Mannschaft“ – Muthmann-Vorschlag in Pandemiezeit

Freyung. Der Kreistag soll in der Haushaltssitzung am 26. April 2021 nun in halber Stärke tagen, um das Corona-Infektionsrisiko für alle Beteiligten so gering wie möglich zu halten. Diesen Vorschlag hat Alexander Muthmann, MdL und Mitglied der FDP im Kreistag, heute in einem Schreiben/Mail (siehe unten) an Landrat Sebastian Gruber und die Vorsitzenden der Kreistagsfraktionen gemacht.

Muthmann geht davon aus, dass neben den 60 Mitgliedern des Gremiums Mitarbeiter:innen der Verwaltung und möglicherweise auch Zuhörer:innen in der Sitzung anwesend sein werden.

Sollte einer von ihnen mit dem Coronavirus infiziert sein, drohe allen Teilnehmern nach den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts eine 14-tägige Quarantäne. Für rechtmäßige Beschlüsse reiche es aus, wenn alle Kreistagsmitglieder ordnungsgemäß geladen, aber nur 31 in der Sitzung präsent seien. Das entspreche der Hälfte des Kreistages plus Landrat.

Muthmann bittet die Fraktionsvorsitzenden, sich auf dieses Verfahren zu einigen, das im Bayerischen Landtag seit fast einem Jahr problemlos praktiziert werde. Es müsse jedoch sicher sein, dass sich jede Fraktion an die Absprache halte, um das bestehende Kräfteverhältnis nicht zu verfälschen.

(Quelle: Alexander Muthmann)