Samstag (23.09.2017) sammeln Grüne wieder Unterschriften in Passauer Fußgängerzonge
Das Volksbegehren „Betonflut eindämmen – Damit Bayern Heimat bleibt!“ trifft auf großes Interesse bei den Bayerischen Wählern und Wählerinnen. Innerhalb von gut zwei Stunden haben 65 Wahlberechtigte das Volksbegehren am Samstag (09.09.2017) am Wahlkampfstand der Grünen unterschrieben. „Wir mussten gar nicht werben, die Leute sind von sich aus auf uns zugekommen und wollten unterschreiben“, berichtet Dirk Wildt, Vorsitzender der Landkreis-Grünen. „In Bayern wurde seit dem Jahr 2000 eine Fläche so groß wie die Städte München, Nürnberg, Augsburg, Regensburg und Fürth zusammen von der Betonflut überspült“, sagt Diana Niebrügge vom Vorstand der Passauer Grünen, „jedes Jahr wird eine Fläche in etwa so groß wie der Ammersee zerstört“. „Mit dem Volksbegehren, mit dem der Flächenverbrauch in Bayern von täglich rund 18 auf knapp 7 Fußballfelder reduziert werden soll, treffen wir den richtigen Nerv“, freut sich Karl Synek, Vorsitzender der Grünen Stadtrats-Fraktion, über den Erfolg an diesem Samstag. Unterschrieben hatten Bürger aus 13 Bayerischen Gemeinden von Aichach über München bis nach Untergriesbach.
Das Volksbegehren haben Bündnis 90/Die Grünen, die ÖDP und der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) ins Leben gerufen. Das Bündnis will eine gesetzliche Begrenzung des Flächenverbrauchs auf 5 Hektar täglich erreichen. Diese Größe entspricht dem Anteil Bayerns an der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung, mit der der Flächenverbrauch in Deutschland auf 30 Hektar beschränkt werden soll. Ziel des Begehrens ist sparsames und intelligentes Bauen. Auf der „grünen Wiese“ etwa soll nicht mehr nur in die Fläche sondern auch in die Tiefe und Höhe gebaut werden. Zur Zeit liegt die Größe ungenutzter Gewerbeflächen offiziell bei 11.000 Hektar. Da es keine Meldepflicht gibt, liegt der inoffizielle Wert wahrscheinlich deutlich höher.
Bei dem Volksbegehren muss das Bündnis bayernweit 25.000 Unterschriften sammeln. Wenn im zweiten Schritt zehn Prozent aller Wahlbereichtigten in Bayern – knapp eine Million Mennschen – den entsprechenden Gesetzentwurf unterstützen, kann der Landtag das Gesetz beschließen. Wenn er es nicht beschließt, kommt es zum Volksentscheid, bei dem die Mehrheit der abgegebenen Stimmen entscheidet.
Am kommenden Samstag, 23.09.2017 sammeln die Grünen wieder in der Passauer Fußgängerzone am Ludwigsplatz zwischen 11 und 14 Uhr; diesmal u.a. mit Eike Hallitzky, Vorsitzender Bündnis 90/Die Grünen Landesverband Bayern.
(Bild: Unterschriftensammlung zum Volksbegehren am vergangenen Samstag, 9. September 2017 – Foto: Bündnis 90/Die Grünen)
