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Donnerstag, März 28, 2024

Fraktionsinitiativen 2021: 60 Millionen Euro zusätzlich für besondere Akzente und Projekte

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MdL Manfred Eibl: FREIE WÄHLER legen Schwerpunkte auf Wissenschaft, Bildung, Umwelt, Kunst und Kultur

Perlesreut. Fraktionsinitiativen 2021: Die Regierungsfraktionen aus CSU und FREIEN WÄHLERN stellen im neuen Haushaltsplan gemeinsam 60 Millionen Euro ein, um spezielle Akzente setzen zu können. Besonders unterstützt werden dabei der Wissenschaftsbereich mit Digitalisierung der Lehre, Ausbildung und Forschung – sowie weitere von Corona besonders betroffene Bereiche wie Schule, Kunst und Kultur.

„Trotz der coronabedingt angespannten Staatsfinanzen ist es uns gelungen, die Investitionen auf einem sehr hohen Niveau fortzusetzen“, zeigt sich Manfred Eibl, Abgeordneter aus Perlesreut zufrieden. „Gerade in konjunkturell schwierigen Zeiten gilt es, in die Zukunft zu investieren. Deshalb unterstützen wir mit unseren Fraktionsinitiativen Maßnahmen zur Treibhausgasreduktion ebenso wie etwa den Ausbau der digitalen Lehre an Universitäten und Hochschulen sowie Vorhaben im Bereich der Erinnerungskultur“, so Eibl.

Insgesamt 13,6 Millionen Euro gehen dabei in den Wissenschaftsbereich. Mit 3,5 Millionen Euro wird die digitale Lehre an Universitäten und Hochschulen gefördert, mit 2,5 Millionen Euro die Pflege- und Hebammenstudiengänge. 1,25 Millionen Euro erhält das Helmholtz-Institut für die Einzelzell-Analyse im Rahmen der RNA-basierten Infektionsforschung (HIRI), mit der mittels Künstlicher Intelligenz zuverlässig und frühestmöglich vorhergesagt werden soll, ob und wann eine Krankheit ausbricht und wie sie verlaufen wird.

Der Bereich Schule wird mit insgesamt 7,5 Millionen Euro unterstützt. Um auch bei Privatschulen die Corona-bedingte Mehrbelastung abzumildern, werden hier gut 5,5 Millionen Euro bereitgestellt, mit denen das vom Freistaat geförderte Schulgeld von derzeit 106 auf 110 Euro pro Monat erhöht wird. „Die Stärkung der Privatschulen ist uns ein besonderes Anliegen, da sie eine unschätzbare Bereicherung für unser Bildungsangebot sind“, so Eibl. In den Kunst- und Kulturbereich fließen insgesamt 7,1 Millionen Euro. Hier werden unter anderem einzelne Projekte von Kinos, die Knabenchöre im Freistaat sowie Sing- und Musikschulen unterstützt.

Im Wirtschaftsbereich unterstützen die Regierungsfraktionen vor allem die digitale Transformation in den Bereichen Tourismus, Handel, Forschung, Energiewende und den regionalen Tourismus mit rund 5,5 Millionen Euro. Davon erhalten die „Digitale Einkaufsstadt Bayern“ und die „Soforthilfen für den Handel“ zwei Millionen Euro und das Sonderprogramm eine Million Euro. Im Bereich Umwelt investieren CSU und FREIE WÄHLER über 3,3 Millionen Euro in Maßnahmen zur Treibhausgasreduktion, in den naturnahen Tourismus und die nachhaltige Wasserversorgung.

„Über die Fraktionsinitiativen wollen wir gezielt Akzente in den Regionen setzen, weil wir in besonderem Maße für die Vielfalt Bayerns und die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Freistaat stehen. Als Landtagsabgeordneter habe ich mich besonders für

  • Bayern Cloud Tourismus: Digitales Dorf Bayern als Pilotanwendung:

Mit der Bayern Cloud Tourismus sollen alle für Tourismusmarketing, Destinationsmanagement und digitale Besucherlenkung notwendigen Daten gemanagt werden. Die Herausforderungen liegen in technischen und rechtlichen Bereichen (hier v.a. Open Data) als auch bei Organisation und Wissensvermittlung. Für erfolgreiche Datenbereitstellung und Betrieb müssen Hilfestellungen für Verbände und Destinationen entwickelt werden.

  • Sonderprogramm „Touristische Infrastruktur – Kneipp Anlagen“:

Das 2020 von der FW-Fraktion initiierte Programm wurde sehr gut angenommen, mehrs las 100 Projekte können in 2021 bayernweit gefördert werden. Gegenwärtig können aber etwa 70 weitere Vorhaben wegen fehlender Mittel nicht mehr gefördert werden. Aufstockung der Fördermitteleingesetzt.

Diese werden wir nun über Fraktionsinitiativen in die Haushaltsberatungen des Bayerischen Landtags einbringen.“ Die finale Abstimmung über den Haushalt 2021 ist für den 23. bis 25. März 2021 geplant.

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