MdL Max Gibis bespricht verschiedene Polizeithemen mit Manfred Jahn
Bayerischer Wald / Straubing. Die Corona-Krise sowie die damit einhergehenden Kontakbeschränkungen haben den Antrittsbesuch des Landtagsabgeordneten Max Gibis beim neuen niederbayerischen Polizeipräsidenten Manfred Jahn und seinem Stellvertreter Manfred Gigler, die bereits zum Februar 2021 ihren Dienst antraten, als Jahn’s Vorgänger Herbert Wenzl altersbedingt in den Ruhestand verabschiedet worden war, zeitlich etwas verzögert. Nun konnte Max Gibis seinen Besuch im Polizeipräsidium Niederbayern endlich nachholen und sich mit dem neuen Präsidenten und seinem Vizepräsidenten über zahlreiche Polizei-Themen, die immer wieder auch Thema im Innenausschuss des Bayerischen Landtags sind, austauschen.
Abgeordneter Gibis, selbst auch Mitglied des Ausschusses für Inneres, Kommunales und Sport im Bayerischen Landtag, bezeichnete einen regelmäßigen Austausch mit den Verantwortlichen bei der Polizei als unabdingbar für seine Arbeit in München. „Wir müssen die Rahmenbedingungen für die bayerische Polizei festlegen. Dazu müssen wir auch aus erster Hand informiert werden, was Sinn macht und wo der Schuh drückt“, so Gibis, der damit seinen formellen Akt des Antrittsbesuchs mit der praktischen Besprechung wichtiger Themen verband. So standen bei dem Termin insbesondere die Themen Polizeiaufgabengesetz, finanzielle und materielle Ausstattung der Polizei, Stellen- und Personalsituation sowie der Umgang der Polizei mit Verstößen während der Corona-Krise auf der Agenda.
Bei der Thematik Polizeiaufgabengesetz berichtete Max Gibis darüber, dass Änderungen zu den umstrittenen Inhalten noch in der letzten Plenarwoche vor der Sommerpause des Bayerischen Landtags verabschiedet wurden. „Es ist ärgerlich, wenn von Seiten der Opposition ein Politikum daraus gemacht wird, denn letztendlich geht es beispielsweise bei der Zutrittsregelung für sensible Bereiche um ein Mehr an Sicherheit für alle Bürgerinnen und Bürger“, so Max Gibis. Polizeipräsident Manfred Jahn und sein Vizepräsident Manfred Gigler pflichteten dem Abgeordneten bei und sehen im Polizeiaufgabengesetz ebenfalls einen Mehrwert in vielfältiger Art und Weise beim sensiblen Thema der Sicherheit im Land.
Generell lobten Polizeipräsident Jahn und sein Stellvertreter die finanzielle und materielle Ausstattung der Polizei durch den Freistaat Bayern in den letzten Jahren. „Wir sind absolut modern ausgestattet, von der IT- und Sicherheitstechnik bis hin zu den Fahrzeugen und Gerätschaften. Hier hat der Freistaat nachhaltig gehandelt“, so Manfred Jahn, der insbesondere lobte, dass viele bauliche Projekte bei den Polizeidienststellen angepackt wurden. MdL Max Gibis versprach, dass auch angesichts der durch die Corona-Krise angespannten Haushaltssituation die Unterstützung für die bayerische Polizei weiterhin gewährleistet sein wird.
Auch die Stellen- und Personalsituation stellten der Polizeipräsident und sein Vize nach mehreren Einstellungsoffensiven als zukunftsweisend dar. „Wichtig ist, dass wir nach wie vor viele Bewerbungen für den Polizeidienst erhalten und die Menschen gerne bei der Polizei arbeiten wollen. Vor allem im Bereich der IT-Sicherheitstechnik, ohne die kaum mehr Polizeiarbeit möglich ist, können wir mit der freien Wirtschaft konkurrieren“, so Manfred Jahn.
Zu guter letzt dankte der Abgeordnete dem Polizeipräsidenten, stellvertretend für die vielen Kolleginnen und Kollegen in Niederbayern, noch für den Einsatz und den maßvollen Umgang während der Corona-Pandemie und wünschte ihm alles Gute bei seiner zukünftigen Aufgabe. „Der gute Ruf der Polizei hat nicht gelitten, im Gegenteil, die Bürgerinnen und Bürger nehmen die Polizeikräfte mehr denn je als Unterstützer vor Ort wahr“, so Gibis.
