Verteilung der Mittel der Kommunalen Hochbaumaßnahmen 2021 bekannt gegeben
München / Freyung. Der Freistaat zeigt sich auch in der Corona-Krise weiterhin als starker und verlässlicher Partner der Kommunen. „Gerade mit Blick auf den Ausbau unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen werden wir in Bayern nicht sparen“, so die beiden Landtagsabgeordneten Max Gibis und Dr. Gerhard Waschler zur Verteilung der Mittel für die kommunalen Hochbaumaßnahmen im Jahr 2021. Die Bayerische Staatsregierung fördert in diesem Jahr insgesamt 18 kommunale Hochbaumaßnahmen im Landkreis Freyung-Grafenau mit 2,939 Millionen Euro.
„Mit Blick auf den ungebrochen hohen Investitionsbedarf der Kommunen, insbesondere bei Schulen, schulischen Sportanlagen und Kinderbetreuungseinrichtungen, konnten wir die Zuweisungen für kommunale Hochbaumaßnahmen für das Jahr 2021 erneut um 50 Mio. Euro im Vergleich zum Vorjahr auf das Rekordniveau von 650 Mio. Euro erhöhen“, so Gibis. „Für die Kommunen ist diese Förderung des Freistaats ein wichtiger Baustein für eine ausgewogene Infrastruktur. Egal ob Neubau-, Umbau- oder Erweiterungsmaßnahmen von Krippen, Kindergärten, Horten und Schulen – ohne diese zusätzlichen Mittel wären viele wichtige Projekte vor Ort nicht umsetzbar“, betonte Dr. Gerhard Waschler die Wichtigkeit der Förderung. „Mit dem Zuschuss wird Bayern damit seiner Verantwortung gerecht, eine ausgewogene Infrastruktur in allen Landesteilen Bayerns zu schaffen und zu erhalten“, so Max Gibis.
Der überwiegende Teil des für dieses Jahr gemeldeten Fördermittelbedarfs kann mit den zur Verfügung stehenden Mittel gedeckt werden und kann nahezu baubegleitend zur Auszahlung gelangen. Der Rest wird über die im Staatshaushalt ausgewiesenen Verpflichtungsermächtigungen abgedeckt, die eine Auszahlung bereits Anfang des nächsten Jahres ermöglichen.
Generell unterstützt der Freistaat seine Kommunen mit erheblichen finanziellen Mitteln aus dem kommunalen Finanzausgleich. Auch 2021 stehen für die Finanzausgleichsleistungen insgesamt rund 10,36 Mrd. Euro zur Verfügung. Damit erreicht der kommunale Finanzausgleich die gleiche Größenordnung wie 2020 und liegt deutlich über dem Vorkrisen-Niveau von 2019. Insgesamt zeigt sich der bayerische Staatshaushalt sehr kommunalfreundlich, so ist jeder vierte Euro für Gemeinden oder Bezirke vorgesehen
Grundlage für die kommunale Hochbauförderung ist Artikel 10 des Finanzausgleichsgesetzes. Sie soll gewährleisten, dass in allen Regionen Bayerns in etwa die gleiche kommunale Infrastruktur angeboten werden kann – insbesondere für Schulen und Kindertageseinrichtungen.
Die Regierung von Niederbayern wird nach Abschluss der fachlichen Prüfungsverfahren für das Kalenderjahr 2021 die Bewilligungsbescheide für die in nachstehender Liste genannten Maßnahmen erteilen.
– Bewilligungen Niederbayern 2021 (PDF)
