MdL Gibis zum Antrittsbesuch in St. Oswald-Riedlhütte

St. Oswald-Riedlhütte. Der Landtagsabgeordnete Max Gibis nutzt die parlamentarische Sommerpause im Bayerischen Landtag, um sich vor Ort bei den im Frühjahr bei den Kommunalwahlen neu gewählten Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern nach der Situation ihrer Kommunen zu erkundigen. „Im Herbst beginnen die Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2021/2022. Da ist es besonders wichtig, zu wissen, wo die Kommunen momentan aufgrund der Corona-Krise der Schuh drückt und wo wir ihnen bestmöglich helfen können“, äußerte MdL Max Gibis bei seinem Antrittsbesuch bei Bürgermeister Peter Schwankl in der Gemeinde St. Oswald-Riedlhütte.

Zunächst drehte sich das Gespräch zwischen MdL Max Gibis und Bürgermeister Peter Schwankl um den aktuellen Zustand der Kommunen im Allgemeinen, aber auch konkret um die Gemeinde St. Oswald-Riedlhütte. „Dank der guten finanziellen Unterstützungen des Freistaats konnten viele Kommunen in den letzten Jahre Schulden tilgen und haben ihre Finanzlage etwas stabilisieren können, so auch unsere Gemeinde, die Dank der Stabilisierungshilfen des Freistaats ihre Schulden von 10 Mio. Euro auf noch etwas über 2 Mio. Euro senken konnte“, so Peter Schwankl. „Nichtsdestotrotz sind in den nächsten Jahren, auch nach den finanziellen Einbußen der Kommunen durch die Corona-Krise, weiterhin die Pflichtaufgaben wie die Vorhaltung einer Feuerwehr oder die Ertüchtigung von Wasser- und Abwasserleitungen zu leisten. Und die Pflichtaufgaben stehen ganz klar an erste Stelle“, betonte Schwankl weiter. „Ich sehe sie als Hauptaufgabe eines jeden Bürgermeisters.“ MdL Max Gibis pflichtete ihm bei und schloss nicht aus, dass in Folge der schlechter werdenden allgemeinen Finanzsituation die eine oder andere Kommune in Zukunft auch wieder Schulden aufnehmen muss, um ihre Pflichtaufgaben erfüllen zu können.

Künftiges Einsparungspotential sieht Bürgermeister Peter Schwankl dabei bei der interkommunalen Zusammenarbeit. „Schon jetzt stellt sich der ILE-Verbund Nationalparkgemeinden als sehr wertvoll dar, wenn es um den gemeinsamen Einkauf oder gemeinsame Ausschreibungen geht“, so Bürgermeister Schwankl. „Gerade in Zukunft sehe ich noch mehr Potential bei der Zusammenarbeit, wenn es darum geht eigene Ressourcen, auch zum Beispiel personelle Ressourcen, zu bündeln.“

Bei den anstehenden Projekten in St. Oswald-Riedlhütte nannte Peter Schwankl dem Abgeordneten vor allem die anstehenden städtebaulichen Maßnahmen, allen voran die Schaffung von Parkflächen im gesamten Ort. „Dazu sollen alle möglichen Flächen beplant und in einem Gesamtprojekt betrachtet werden, so dass am Ende eine optimal abgestimmte Lösung gefunden werden kann“, so der Bürgermeister. Besonders am Herzen liegt Peter Schwankl die Aufwertung und Ertüchtigung des Goldwaschplatzes. „Hier wollen wir einen touristischen Mehrwert schaffen, der Anziehungspunkt für unsere Gäste werden soll.“

Zum Abschluss des Gespräches kamen der Abgeordnete Max Gibis und Bürgermeister Peter Schwankl noch auf die angedachte Nationalparkerweiterung zu sprechen, die die beiden im Grundsatz begrüßten. „Jetzt gilt es nur noch im Zuge der Erweiterung auch einen touristischen und wirtschaftlichen Nutzen für die Region zu erzielen“, so der Abgeordnete Max Gibis, der zusammen mit weiteren Mandatsträgern aus der Region bereits einen Forderungskatalog zur Ertüchtigung von Nationalparkeinrichtungen und -infrastruktur aufgestellt hatte.

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