Durch eine Gesetzesänderung soll die Finanzierung der Einrichtungen der Erwachsenenbildungen trotz Corona-Pandemie auf demselben Niveau bleiben: MdL Prof. Dr. Gerhard Waschler (Mitte), bildungspolitischer Sprecher der CSU-Landtagsfraktion, informiert den Vorsitzenden der VHS Passau, Hermann Baumann (rechts), und Geschäftsleiter Peter Kratzer (links) über die aktuellen Entwicklungen (Foto: Christoph Weishäupl)

Planungssicherheit für die Erwachsenenbildung

MdL Prof. Dr. Gerhard Waschler informiert VHS Passau über Gesetzesinitiative zur Sicherung des Finanzierungsniveaus der Einrichtungen

Passau. Ab dem Monat März hatten die Einrichtungen der Erwachsenenbildung im Jahr 2020 erheblich mit den Beschränkungen durch die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zu kämpfen. Dies stellte insbesondere die Volkshochschulen aufgrund der Heranziehung des Jahres 2020 als gesetzlichen Grundlage der Förderzuweisungen für das Jahr 2022 vor erhebliche Probleme. Hier soll nun eine Gesetzesinitiative zur Änderung des Bayerischen Erwachsenenbildungsförderungsgesetzes zur Bewältigung der Corona-Pandemie Abhilfe schaffen. MdL Prof. Dr. Gerhard Waschler nahm diese Gesetzesinitiative kurzfristig zum Anlass, um den Vorsitzenden der VHS Passau Hermann Baumann und Geschäftsleiter Peter Kratzer im Rahmen eines Besuchs über die aktuellen Entwicklungen zu informieren.

Im Laufe des Jahres 2020 wurde der Präsenzbetrieb im Zuge der jeweils geltenden Infektionsschutzmaßnahmen teilweise komplett untersagt. Unter anderem aufgrund des unterschiedlichen Digitalisierungsgrades der Einrichtungen, der unterschiedlichen Akzeptanz von Online-Angeboten sowie der nicht in allen Fällen vorhandenen Räumlichkeiten, die zur Erfüllung der Anforderungen der Hygienevorgaben notwendig waren, kamen die Einrichtungen der Erwachsenenbildung sehr unterschiedlich durch die Hochphasen der Pandemie. Würde man daher den Regelungen entsprechend die Statistik des Jahres 2020 für die Mittelzuweisungen des Jahres 2022 zugrunde legen, so käme es zu erheblichen Verwerfungen und einer übermäßigen Belastung der Einrichtungen, die die Beschränkungen unverschuldet weniger gut als andere kompensieren konnten, erläutert MdL Prof. Dr. Gerhard Waschler die Problematik. Damit hätten diese Einrichtungen nicht nur mit einer schlechteren Einnahmesituation im Jahr 2020 zu kämpfen, sondern würden 2022 zusätzlich erhebliche Verluste bei der institutionellen Förderung erleiden.

„Dies würde zu einer unverhältnismäßigen Doppelbelastung führen“, ist auch VHS-Geschäftsleiter Peter Kratzer überzeugt. Er begrüßte daher die Ankündigung von MdL Waschler, dass eine fraktionsübergreifende Gesetzesinitiative eine dahingehende Änderung der Bemessungsgrundlage erreichen will, dass für die institutionelle Förderung des Jahres 2022 nicht auf die Statistik des Jahres 2020 zurückgegriffen, sondern nochmals – wie schon für die institutionelle Förderung des Jahres 2021 – auf die Statistik 2019 Bezug genommen wird.

Erfreulich sei zudem, dass der federführende Bildungsausschuss den Gesetzesentwurf bereits einstimmig befürwortet hat, wie VHS-Vorsitzender Hermann Baumann anmerkt. MdL Waschler: „Mit der Etablierung dieser deutlich gerechteren Bemessungsgrundlage erkennen wir die starke Betroffenheit der Volkshochschulen von der Corona-Pandemie an und sorgen für mehr Planungssicherheit bei den einzelnen Einrichtungen.“

Die Volkshochschule für Stadt und Landkreis Passau konnte ihren Betrieb in den zurückliegenden Wochen kraftvoll wieder aufnehmen. Wie Geschäftsführer Kratzer darstellt, bestehe eine große Nachfrage nach Angeboten der Erwachsenenbildung, weshalb er auch zuversichtlich sei, dass man die Zeit des Lockdowns im Jahr 2021 – anders als im Vorjahr – letztlich kompensieren könne. Dass die VHS Passau die zurückliegenden Monate einigermaßen gut überstehen konnte, sei allen voran einer gemeinsamen Kraftanstrengung zu verdanken, die nicht zuletzt auf den überwiegend in Kurzarbeit befindlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern einiges abverlangt hätte, wie Vorsitzender Baumann darstellt. Mit Blick nach vorne wolle man nun ausloten, in welcher Art und Weise auch die Volkshochschule einen Beitrag zur Aufholung der in Zeiten des Wechsel- und Distanzunterrichts entstandenen Bildungsrückstände und -defizite an den Schulen leisten könne.

Hier sehe man sich befähigt und in der Verantwortung, die aufgelegten Programme des Kultusministeriums für den schulischen Bereich im Rahmen der eigenen Möglichkeiten zu flankieren und unterstützen, so Baumann und Kratzer.