Bei grenzüberschreitenden Rechtsstreits ist oft unklar, welches Land zuständig ist. Forscher der Universität Passau wollen mit ihrer Expertise Anwälten in ganz Europa helfen, Licht in den Gesetzesdschungel zu bringen.
Passau. Welches Gericht ist zuständig bei grenzübergreifenden
Streitigkeiten? Ein Team der Universität Passau entwickelt in den kommenden beiden Jahren gemeinsam mit Juristen aus sechs europäischen Ländern Trainingsmaterialien zum europäischem Prozessrecht. „Ich freue mich, damit einen Beitrag für das Zusammenwachsen des europäischen Rechtsraums leisten zu dürfen“, sagt Professor Dr. Dennis Solomon, Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung an der Passauer Hochschule. Er koordiniert das Projekt.
Ein Team der Universität Passau entwickelt gemeinsam mit Juristinnen und Juristen aus sechs EU-Ländern Trainingsmaterialien zum europäischem Prozessrecht. Zwei Menschen aus verschiedenen EU-Ländern heiraten. Sie entscheiden sich für ein weiteres EU-Land, ziehen dort zusammen, bauen ein Haus, bekommen Kinder. Es kommt zu Streit, es geht vor Gericht. Nur: Vor welches? Wie wird das Verfahren durchgeführt? Welche Regeln gelten für die Anhörung der Kinder? Unter welchen Voraussetzungen werden Entscheidungen aus einem anderen EU-Mitgliedstaat anerkannt oder vollstreckt?
Der Teufel steckt im Detail: Solche Fragen werden in der
EU-Verordnung Nr. 2201/2003 über Entscheidungen in Ehesachen und in Verfahren betreffend die elterliche Verantwortung behandelt. Die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen ganz allgemein sind Gegenstand einer weiteren EU-Verordnung mit der Nr. 1215/2012.
Auf diese beiden Verordnungen konzentriert sich das EU-Projekt „Lawtrain“, an dem die Passauer Wissenschaftler beteiligt sind. Das Ziel: ein grenzübergreifendes Kooperationsnetzwerk zu schaffen, um Anwälte europaweit im EU-Zivilprozessrecht fortzubilden.
Bild oben: obx-news/Universität Passau
