CSU-Landtagsabgeordnete informieren sich über Digitalisierungsprojekte in der Gemeindeverwaltung
Grainet. Im Rahmen der jüngsten Förderrunde des Programms „Digitales Rathaus“, welches Städte und Gemeinden, Landkreise und Bezirke dazu befähigen soll, ihre bisher analog angebotene Serviceleistungen zu digitalisieren, hat Digitalministerin Judith Gerlach insgesamt 163 positive Bescheide vergeben. Darunter findet sich auch die Gemeinde Grainet, die als einzige Kommune im Landkreis Freyung-Grafenau mit entsprechenden Fördermitteln bedacht wurde. Aus dem rund 1,55 Millionen Euro schweren Fördertopf fließen dabei 12.382,69 Euro nach Grainet. Im Rahmen eines Gesprächs mit Bürgermeister Jürgen Schano gratulierten die beiden Landtagsabgeordneten Max Gibis und Prof. Dr. Gerhard Waschler der Gemeinde zur Mittelbewilligung und informierten sich über die konkreten Digitalisierungsprojekte, welche die Verwaltung u.a. mit den Mitteln des Förderprogramms umsetzt.
Der Freistaat Bayern unterstützt seine Kommune bei der Digitalisierung der Verwaltung mit verschiedenen Maßnahmen. Zentraler Baustein der Förderung ist das Programm „Digitales Rathaus“. Mit diesem Programm unterstützt der Freistaat Kommunalverwaltungen bei der erstmaligen Bereitstellung von neuen Online-Diensten mit bis zu 20.000 Euro. „Mit dem Programm ‚Digitales Rathaus‘ leistet der Freistaat Bayern einen wesentlichen Beitrag zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes im kommunalen Bereich, wobei die Kommunen nicht nur gefordert, sondern auch gefördert werden“, wie MdL Waschler erläutert. Die Gemeinde Grainet griff diese Initiative des Freistaats auf und nutzte die mit 90 Prozent außerordentlich hohe Förderquote für den Aufbau eines Bürgerservice-Portals für Online-Dienstleistungen, berichtet Bürgermeister Schano.
Das neue Online-Angebot des Rathauses umfasst u.a. die Möglichkeit zur digitalen Beantragung von Meldebescheinigungen, Geburts-, Ehe- und Sterbeurkunden, Briefwahlunterlagen sowie der Erlaubnis zur Veranstaltung von Festen. Auch ist beispielsweise die Einrichtung von Übermittlungssperren, die Anzeige von Umzügen bzw. Anschriftsänderungen, die An- und Abmeldung von Hunden zur steuerlichen Befassung oder die Geltendmachung von Schulwegkosten künftig online möglich, wie die mit den digitalen Anwendungen betraute Verwaltungsfachangestellte Stefanie Wurm erläutert. Selbst die Anmeldung zur Bürgersprechstunde oder zur Eheschließung ist in Grainet fortan per Mausklick möglich, ergänzt Bürgermeister Schano.
Für die Beantragung von Reisepässen, Personalausweisen oder eID-Karten ist zwar weiterhin ein persönliches und physisches Erscheinen im Rathaus erforderlich, jedoch hat die Gemeinde auch hier technisch aufgerüstet. So können vor Ort Fotografien erstellt werden, welche umgehend daraufhin überprüft werden, ob sie den Erfordernissen des biometrischen Passbildes entsprechen, wie Standesbeamtin Petra Göttl den Abgeordneten veranschaulicht. MdL Max Gibis lobte die Entwicklungen in der Digitalisierung und dem technischen Fortschritt der Verwaltung als mustergültig und bezeichnete diese auch vor dem Hintergrund der Erfahrungen aus der pandemischen Situation als gewinnbringend und zeitgemäß. „Ein verändertes Nutzungsverhalten, neue technologischen Möglichkeiten, aber auch die gestiegenen Anforderungen und Ansprüche an den digitalen Auftritt und die digitalen Angebote der Kommunen, erfordern moderne Lösungen in den Verwaltungen. Am Beispiel Grainets zeigt sich, wie der Freistaat Bayern diese Transformation mit großzügigen Mitteln unterstützt und vorantreibt“, zeigt sich MdL Gerhard Waschler zufrieden.
