Straubing/Niederbayern. In mehreren Städten in Niederbayern wurden am Wochenende Versammlungen in Zusammenhang mit der Coronapandemie durchgeführt. Die Polizei war an den Versammlungsorten mit Einsatzkräften präsent und überwachte die Einhaltung der erlassenen Auflagen. Die Versammlungen verliefen weitgehend problemlos.
Von Freitag 22.05.2020 bis Sonntag 24.05.2020 fanden in mehreren Städten in Niederbayern Versammlungen in Zusammenhang mit der Coronapandemie statt. Die Mehrzahl der Versammlungen wurde am Samstag abgehalten. Die Versammlungen verliefen aus Sicht der Polizei weitgehend problemlos, lediglich in Passau störte ein Passant am Samstag eine Versammlung durch rechtsradikale Rufe. Der 30-jährige Mann wurde in Gewahrsam genommen, weiterhin wurde ein Ermittlungsverfahren gegen ihn eingeleitet. Bei einer weiteren Versammlung am Samstag in Passau schloss der Versammlungsleiter zwei Personen aus, da sie eine schwarz-weiß-rote Fahne mitführten.
Die niederbayerische Polizei wird auch weiterhin Versammlungen in Zusammenhang mit der Coronapandemie begleiten. Die Polizeikräfte werden durch ein situationsangepasstes Einsatzverhalten sowohl das Recht auf Versammlungsfreiheit als auch den Schutz vor Corona-Infektionen bestmöglich in Einklang bringen.
Abseits vom Versammlungsgeschehen hat die niederbayerische Polizei zur Überwachung der Allgemeinverfügung von Freitag, 22.05.2020, 06.00 Uhr, bis Montag, 25.05.2020, 06.00 Uhr, über 2000 Kontrollen in Zusammenhang mit den Beschränkungen durch die Coronapandemie durchgeführt. Es wurden 103 Anzeigen aufgenommen, der Schwerpunkt der Anzeigen lag auch an diesem Wochenende bei Verstößen gegen die Kontaktbeschränkungen.
Die Polizei setzt ihre Kontrollen zur Überwachung der Allgemeinverfügung weiterhin mit Maß und Ziel fort. Die Kontrollen dienen nach wie vor primär der Vermeidung von Gruppenbildungen, da hier das Infektionsrisiko am Höchsten ist. Die Polizei vertraut weiterhin auf das Verantwortungsbewusstsein der niederbayerischen Bürgerinnen und Bürger. Teilnehmer einer Demonstration werden gebeten, die Auflagen zu beachten und insbesondere den geforderten Abstand einzuhalten.
Unter
www.stmi.bayern.de/miniwebs/coronavirus/faq/index.php können Sie sich weiterhin zu aktuellen Fragen rund um die Allgemeinverfügung informieren. Die dort bereitgestellten Antworten werden regelmäßig aktualisiert. Bitte behalten Sie die aktuelle Regelungslage stets im Blick.
