SPD-MdL Roos kritisiert fehlende Daten und Fakten

Es ist nicht so leicht, dem Online-Versandriesen Amazon und der Bieterplattform Ebay über die Schultern zu schauen. Welche Händler vertreiben ihre Produkte über die Plattformen, woher kommen diese und wie viele Steuergelder entgehen dem Freistaat und dem Bund jährlich? Fragen, auf die sich der SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Adelt mittels mehrerer parlamentarischer Anfragen Antworten erhofft hatte. Der Mangel an Daten und Fakten auf Seiten der Staatsregierung schockiert auch den niederbayerischen SPD-Abgeordneten Bernhard Roos.

„Ich sehe die Entwicklungen des Online-Handels sehr kritisch. Alles ist 24 Stunden an sieben Tagen die Woche frei verfügbar. Zu kurz kommt der Einzelhandel in unseren Innenstädten. Für Ladenbesitzer und deren Angestellte ist dieses Pensum nicht nur aufgrund gesetzlicher Regelungen schlichtweg nicht leistbar.“, so Roos. Die Konsequenz ist einfach, aber dramatisch: Immer mehr Läden müssen schließen. Leerstände treffen kleine Gemeinden ebenso wie Städte. Die Staatsregierung muss hier entgegenwirken und entsprechende Daten einfordern, um Einzelhändler wie Kommunen zu unterstützen.
Etwa 23 Milliarden Euro Umsatz soll Amazon 2016 auf dem deutschen Markt generiert haben. Umsätze, die dem deutschen Einzelhändler und für die dem Staat Steuern entgehen. Grund ist der Sitz im Ausland, der die Überprüfung der Identität und der in Deutschland zu zahlenden Steuern erschwere, heißt es in einer Antwort der Staatsregierung. „Es ist zwingend notwendig, eine internationale Grundlage zu schaffen, um derartige Ausfälle zu verhindern.“, fordert der SPD-Politiker Roos. Die entgangenen Steuereinnahmen könnten schließlich wiederum in den Erhalt der Innenstädte fließen. Großes Lob äußerte der Abgeordnete gegenüber der Kooperation zwischen City Marketing Passau und Stadt Passau, die sich für den Erhalt und die attraktive Gestaltung des Stadtzentrums einsetzen.
Zudem ermahnt Roos die Konsumenten, die regionale Wirtschaft zu stützen, statt die Schere zwischen Arm und Reich weiter zu öffnen: „Amazon-Chef Jeff Bezos ist erst kürzlich zu Lasten unserer regionalen Einzelhändler zum reichsten Menschen der Welt aufgestiegen. Wer im Internet bestellt, sollte sich immer bewusst sein, wer letztlich davon profitiert und welche Folgen das für das nahe und weitere Umfeld hat.“

Abschließend kritisiert Roos: „Der Mangel an Informationen über die Online-Riesen beweist deutlich, dass schnell gehandelt werden muss.“ Er verweist damit erneut auf die Leerstandswelle, die sich ohne Gegenmaßnahmen in den kommenden Jahren weiter verschärft.