Vertreter des Polizeipräsidiums Niederbayern und des Bayerischen Polizeiverwaltungsamtes auf Einladung von MdB Rainer in Berlin

BERLIN/STRAUBING/DEGGENDORF. Schönes Wetter, Wochenende. Das Motorrad raus aus der Garage und ab geht’s! Was für einige ein schönes Hobby darstellt, ist für die Anwohner der typischen Motorradstrecken ein Graus. An ein erholsames, ruhiges Wochenende im Garten ist für sie dann oftmals nicht mehr zu denken. Um Lösungsansätze für diesen Interessenskonflikt zu erhalten, lud der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Alois Rainer, MdB (Wahlkreis Straubing) vergangene Woche den Präsidenten des Bayerischen Polizeiverwaltungsamtes (PVA) mit Hauptsitz in Straubing, Timo Payer, sowie Polizeioberrat Markus Völkl und Polizeihauptkommissar Stefan Schneider von der Verkehrspolizeiinspektion (VPI) Deggendorf zu einer Sitzung der Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ein.

„Dabei geht es nicht darum, alle Motorradfahrer zu verteufeln, denn 95 Prozent davon sind keine Raser und Poser“, war man sich einig. Insoweit war auch das Bemühen der Abgeordneten zu erkennen, möglichst die Interessen der Anwohner und der Motorradfahrer unter einen Hut zu bringen. Ziel sei es, Lösungsmöglichkeiten zu suchen, um den Motorradlärm zu reduzieren.

Nach der fachlichen Einführung durch den Parlamentarischen Staatssekretär Steffen Bilger (Bundesverkehrsministerium) war es dann dem PVA-Präsidenten Timo Payer vorbehalten, das sogenannte „Motorradlärmdisplay“ vorzustellen. Seine Behörde hatte an zwei Standorten im Landkreis Straubing-Bogen ein Pilotprojekt mit dieser Anlage durchgeführt. Mittels in Leitpfosten integrierter Messeinheiten werden dabei die Fahrzeugführer im Bedarfsfall unter anderem zu einer leiseren oder langsameren Fahrweise aufgefordert. Eine weitere Messung nach dem Display überprüft, ob eine Änderung des Fahrverhaltens erfolgte. Im Schnitt konnte dadurch von einer Minderung der von den Anwohnern wahrgenommen Lautstärke um circa 34 Prozent ausgegangen werden. „Die rein auf die Einsicht der Motorradfahrer setzende Anlage ist auf Ersuchen der betroffenen Gemeinden auch weiterhin präventiv im Einsatz“, stellte Payer heraus. Seiner Meinung nach bedürfe es jedoch eines Gesamtkonzeptes, in dem neben der Prävention und Sanktionen für Unbelehrbare auch gesetzgeberische und bauliche Maßnahmen einfließen müssten.

Der Leiter der VPI Deggendorf, Polizeioberrat Markus Völkl, stellte danach die Motorradkontrollgruppe des Polizeipräsidiums Niederbayern vor. Diese wurde am 1. April 2017 unter anderem auch nach teils massiven Bürgerbeschwerden über Motorradfahrer ins Leben gerufen und besteht aus 17 geschulten Beamten, die diese Aufgabe im Nebenamt wahrnehmen.
Im Jahr 2019 wurden durch diese Einheit 2.250 Zweiräder kontrolliert und dabei 87 Straftaten festgestellt und 462 Verwarnungen bzw. Anzeigen wegen Verkehrsordnungswidrigkeiten gefertigt. „In 202 Fällen musste sogar die Weiterfahrt unterbunden werden“, hob Völkl hervor.

Interessante Einblicke in den Kontrollalltag lieferte den Abgeordneten schließlich Polizeihauptkommissar Stefan Schneider von der VPI Deggendorf. An Hand von Fotos und mitgebrachten Motorradteilen veranschaulichte er eindrucksvoll verschiedenste Manipulationen an der Abgasanlage, die zu einer Erhöhung der Lautstärke führen. „Selbst klar als unzulässig gekennzeichnete Rennauspuffe stellen wir fest“, so Schneider. Aber nicht immer wären die Verstöße so einfach zu erkennen, auf deren Bußgeldbeträge er ebenfalls einging. Nicht unerwähnt ließ er aber auch die teilweise auftretenden Probleme bei den Kontrollen bzw. Geräuschpegelmessungen im Zusammenhang mit der geltenden Vorschriftenlage.

Auf Basis der Vorträge entwickelten sich spannende Diskussionen über entsprechende Lösungsmöglichkeiten, bei denen nach den Worten des verkehrspolitischen Sprechers Alois Rainer wieder einmal deutlich wurde, wie gewinnbringend Einblicke aus der Praxis für die Entscheidungsfindung der Abgeordneten sein können. Insoweit dankte er den Gästen aus seiner niederbayerischen Heimat dafür, seiner Einladung gefolgt zu sein.

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